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Vizekanzler will mit Widerstand gegen TTIP die SPD stärken.

Gabriels Schnellschuss Vizekanzler will mit Widerstand gegen TTIP die SPD stärken.

Von Andreas Niesmann

Mit vorschnellen Festlegungen ist das so eine Sache. Diese Erfahrungen macht derzeit auch Vizekanzler und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel. Mal wieder.

 

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Beim „Tag der offenen Tür“ der Bundesregierung hatte der SPD-Vorsitzende am Sonntag die Backen kräftig aufgeblasen. Die Verhandlungen über das amerikanisch-europäische Freihandelsabkommen TTIP seien „de facto gescheitert“, erklärte Gabriel – auch wenn sich niemand traue, das offen zuzugeben. Niemand außer ihm natürlich.

Gestern, nach wütenden Protesten aus der Wirtschaft, Irritationen in Brüssel und einem Machtwort der Kanzlerin, klang der mutige Herr Gabriel schon deutlich zurückhaltender. „In diesem Jahr“ werde das wohl nichts mehr mit dem Freihandel, erklärte er, in „weniger als sechs Monaten“ sei kein Abschluss möglich. Das allerdings hatte auch vorher niemand geglaubt – zumal die Amerikaner in gut zwei Monaten einen neuen Präsidenten wählen.

Man muss Gabriels Worte als das sehen, was sie sind: ein Zückerchen für die SPD. Der Chef will damit seinen widerspenstigen Genossen ihr Ja zum Ceta-Abkommen mit Kanada versüßen. Ob Gabriels Rechnung aufgeht, wird die Abstimmung des SPD-Parteikonvents über das europäisch-kanadische Abkommen zeigen.

Über den wahren Stand der TTIP-Gespräche hingegen sagen weder die vorschnelle Festlegung noch das eilige Zurückrudern des Ministers wirklich etwas aus. Wahr ist: Die Verhandlungen sind seit Monaten festgefahren, die Unterhändler von EU und USA kommen keinen Millimeter weiter. Es ist wie so oft, wenn große Visionen und bürokratisches Kleinklein aufeinandertreffen: Man scheitert an den Details.

Die beim Verhandlungsstart hochtrabend angekündigte „größte Freihandelszone der Welt“ wird es bis auf weiteres nicht geben.

Die Grundidee hinter TTIP aber bleibt richtig: Es spricht wenig dagegen und vieles dafür, Zölle abzubauen und gemeinsame Standards für Industrieprodukte und Dienstleistungen festzulegen. Teure Mehrfachentwicklungen und doppelte Zulassungsverfahren wären hinfällig, die Produktivität der Unternehmen auf beiden Seiten des Atlantiks würde steigen. Allein die Autoindustrie gibt jedes Jahr Milliarden-Beträge aus, um deutsche Autos amerikanischen Bestimmungen anzupassen. Das Geld würde besser in die Entwicklung elektrischer Motoren fließen.

Dass sich am Ende, wie TTIP-Gegner argumentieren, immer der niedrigere Standard durchsetzt, ist keineswegs ausgemacht. Zumal gerade beim Verbraucherschutz amerikanische Standards oftmals höher als europäische sind.

Die Verhandlungen mögen in einer Sackgasse stecken, TTIP aber wird dennoch kommen. Vielleicht nicht in diesem Jahr, vielleicht nicht unter dem aktuellen Namen. Die Freihandelsidee aber ist nicht tot.

Sie lebt.

OZ

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