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Vom Bürgermeister zum Bettler

Kommunale Finanzen Vom Bürgermeister zum Bettler

Wes Brot ich ess’, des Lied ich sing’ – getreu dieser Redensart versucht die Landesregierung seit Jahren, sich die kommunale Familie, wie Gemeinden, Städte und Kreise ...

Wes Brot ich ess’, des Lied ich sing’ – getreu dieser Redensart versucht die Landesregierung seit Jahren, sich die kommunale Familie, wie Gemeinden, Städte und Kreise in ihrer Gesamtheit gern genannt werden, untertan zu machen. Das Führungsprinzip funktioniert aber nur, wenn das Wenige, was es gibt, clever verteilt wird. Also statt einer Summe im Jahr lieber viele kleine – um die jeder Bürgermeister auch noch betteln muss.

Ein Beispiel: Im Landkreis Vorpommern-Rügen sind 70 Prozent der Gemeinden überschuldet. So sehr, dass einige sogar Fördermittel beim Land beantragen müssen, wenn sie eine neue Straßenlaterne aufstellen wollen. Dann füllt der Bürgermeister einen Antrag aus, schickt den nach Schwerin und hofft auf eine Bewilligung. Anschließend kommt ein Minister und darf zum Dank als erster das Licht anknipsen. Der Normalzustand in einer lebenswerten Gemeinde sollte es sein, dass sie genug Geld in der Kasse hat, um die Straßenlaterne selbst zu bezahlen.

Deshalb muss das Land unterm Strich nicht zwingend mehr Geld ausgeben als jetzt, es aber eben so ausschütten, dass jede Stadt, jede Gemeinde freier entscheiden kann, was sie damit tut. Das wäre echte Gestaltung.

OZ

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