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Was hinter dem Machtkampf im Nachbarland steckt

Träume vom anderen Österreich Was hinter dem Machtkampf im Nachbarland steckt

Von Norbert Mappes-Niedieck

Österreich, so denkt man, kennt man: Es liegt doch gleich neben Deutschland. Aber verstehen kann man das Nachbarland nur, wenn man sich vor Augen hält, dass es eben auch zwischen Italien und Ungarn liegt. Politisches Chaos, autoritäre Herrschaft: Beide Optionen sind nicht mehr ausgeschlossen. Der Kanzlerwechsel vom Sozialdemokraten Werner Faymann zum Sozialdemokraten Christian Kern bedeutet keineswegs das Ende der Krisen in Wien, sondern deren Fortsetzung.

Entscheiden wird sich die weitere Zukunft Österreichs am Sonntag, wenn feststeht, wer Präsident wird. Wird es der Kandidat der rechtsnationalen FPÖ, Norbert Hofer, wird er den neuen Kanzler bald wieder entlassen, Neuwahlen ausschreiben und seinen Parteichef Heinz-Christian Strache zum Regierungschef machen. Wird es der Grüne Alexander van der Bellen, so wird dessen Wahl den Zerfallsprozess des alten, konsensorientierten Regierungssystems nicht aufhalten.

Der neue Regierungschef Kern mag eine gute Figur machen, Ideen haben: Das alles hilft ihm nicht mehr in seiner unmöglichen Rolle als Moderator einer bröckelnden Koalition. Die achtzig Prozent, die sich vor drei Wochen gegen die Kandidaten der langjährigen Großen Koalition aus SPÖ und ÖVP entschieden haben, teilen mittlerweile das Gefühl, in einer Art Zwei-Parteien-Diktatur zu leben. Den ewigen Regierungspartnern ist alle gesunde Farbe abhandengekommen. Übrig blieb das nackte, hässliche Machtskelett. Noch immer werden sämtliche Schuldirektoren nach Parteibuch eingestellt. Noch immer muss man, um staatliche Förderung zu bekommen, in den Orbit des einen oder anderen Mächtigen aus SPÖ oder ÖVP einschwenken.

In diesem System sind die Rechten von der FPÖ nicht einfach rechts. Sie schaffen es, sich als frech und aufmüpfig darzustellen, sich die obrigkeitsfeindlichen Impulse ihrer Wähler zunutze zu machen.

Österreichs Grüne haben da oft zu wenig zu bieten, schon ihr hoher Akademikeranteil macht sie zu einer Fraktion der Mächtigen. Die Grünen, das sind Herr oder Frau Professor, wie hier die Lehrer angeredet werden.

So etwas wie eine kühne Vision von einem völlig anderen Österreich haben beide Oppositionsparteien nicht. Nur Träume: demokratische und liberale die einen, plebiszitäre und autoritäre die anderen.

Auch bei einem Wahlsieg Hofers besteht in anderen EU-Staaten, zumal in Deutschland, noch kein Grund zur Panik. Als Österreich im Januar die Balkanroute schloss und seiner Sehnsucht nach Isolation Ausdruck gab, dauerte es nur wenige Wochen, bis Wien sich wieder um den Schulterschluss mit Berlin bemühte. Auch die größten Träumer in Österreich, oft zwischen Italien und Ungarn hin- und hergerissen, haben, die Nähe zu Deutschland im Blick.

OZ

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