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Zehn Millionen Euro fließen in Schlösser und Denkmäler

Zehn Millionen Euro fließen in Schlösser und Denkmäler

Der Bundeshaushalt 2017 birgt viel Gutes für Mecklenburg-Vorpommern, meint Eckhardt Rehberg, haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion

Wir haben in der vergangenen Woche den Bundeshaushalt 2017 beschlossen, der direkte Auswirkungen auf Mecklenburg-Vorpommern und die Menschen in meiner Heimat hat. In unserem Land spielt der Tourismus eine wichtige Rolle. Eine immer größere Bedeutung nimmt hierbei der Kulturtourismus ein, mit dem zugleich wichtige beschäftigungsfördernde und -sichernde Effekte verbunden sind. Davon wird das Land mit seinen Schlössern, seinen Baudenkmälern, seiner Bäderarchitektur und der Backsteingotik profitieren. 2017 fördert der Bund insgesamt 26 Kultur- und Denkmalprojekte in MV mit über zehn Millionen Euro.

Wichtig ist die positive Entwicklung der maritimen Wirtschaft in meinem Heimatland. Der Bundesverkehrswegeplan wird in Kürze beschlossen. MV könnte hiervon – sobald Baureife besteht – mit über 750 Millionen Euro profitieren. Große Bedeutung haben die Seekanalvertiefung in Rostock, jetzt mit 16,50 Metern im vordringlichen Bedarf enthalten, und die Fahrrinnenvertiefung in Wismar. Beide Projekte sind die Voraussetzung, um die Wettbewerbsfähigkeit dieser Seehäfen zu erhalten und die Position des Landes als Logistikdrehscheibe im Ostseeraum zu stärken.

Die Situation bei den Werften im Nordosten hat sich erholt. Wir haben die vom Bundeswirtschaftsministerium vorgenommene Mittelkürzung bei der Innovationsförderung im Schiffbau in Höhe von zehn

Millionen Euro rückgängig gemacht und stärken so die Werften und Zulieferer. Mit 1,5 Milliarden Euro wird Vorsorge für die Anschaffung von fünf weiteren Korvetten getroffen, um den veränderten Sicherheitsanforderungen gerecht werden zu können.

Innovation, Bildung und Forschung und insbesondere der Ausbau der wirtschaftsnahen Forschung sind von herausragender Bedeutung für die Zukunft unseres Landes. Wir haben gerade die Weichen für die künftige Entwicklung von Einrichtungen wie der selbstständigen Fraunhofer-Einrichtung für Großstrukturen in der Produktionstechnik in der Hansestadt Rostock durch die Erhöhung der Mittel der Grundfinanzierung bei Fraunhofer um 60 Millionen Euro gestellt. Daneben haben wir die Innovationsförderung für die neuen Bundesländer um zwei Millionen auf 159 Millionen Euro angehoben. Mit dieser Erhöhung sichern wir auch ein wichtiges Forschungsprojekt des Maritimen Simulationszentrums Warnemünde. Die landwirtschaftlichen Betriebe in MV erhalten zusätzliche Bundesmittel: 150 Millionen Euro für ein Bürgschaftsprogramm zur Verbesserung der Liquidität sowie 58 Millionen Euro Liquiditätshilfen für unsere Milchbauern, um die europäischen Hilfen in gleicher Höhe zu verdoppeln. Dazu stärken wir das Bundesprogramm ländliche Räume mit 55 Millionen. Wichtig ist auch die Unterstützung der Fischereibetriebe, die sehr unter den gekürzten Fangquoten für Dorsch in der westlichen Ostsee leiden. Wir haben die Mittel um zwei Millionen Euro auf 4,2 Millionen Euro erhöht, die werden um EU-Mittel weiter ergänzt.

OZ

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