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Zurück zum Machbaren

De Maizière beweist mit neuem Plan zur Sicherheit Augenmaß. Zurück zum Machbaren

Es hat einige Zeit gedauert, bis die Aufregung über die Attentate und Anschläge des Sommers die Politik so richtig erreicht hat. Dafür kommt die politische Debatte jetzt mit aller Wucht.

Es hat einige Zeit gedauert, bis die Aufregung über die Attentate und Anschläge des Sommers die Politik so richtig erreicht hat. Dafür kommt die politische Debatte jetzt mit aller Wucht. Selbst den Experten fiel es in dieser Woche bisweilen schwer, bei der inneren Sicherheit die Übersicht zu behalten. Mehr Polizei, mehr Abschiebungen, Schluss mit der Burka, weg mit dem Doppelpass. Wer bietet mehr? Und: Was hat das eine mit dem anderen zu tun?

 

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Von Jörg Kallmeyer

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Orientierung in schwierigen Zeiten liefert ein Mann, der dies von Amts wegen tun muss: Bundesinnenminister Thomas des Maizière hat mit einem besonnenen Auftritt vieles von dem wieder eingefangen, was im aufgeregten Berlin durch die Luft schwirrte. Es gehe jetzt um das Sinnvolle, sagt de Maizière. Und eben um das Machbare. Darum strich der Bundesinnenminister die Burka und den Doppelpass einfach wieder von der Themenliste.

Da ist einer am Werk, der die Spreu vom Weizen trennen will. Selbstverständlich ist das nicht. De Maizière selbst hat nicht immer die Sicherheit ausgestrahlt, die man erwarten durfte. Seine Aussage „Ein Teil dieser Antworten könnte die Bevölkerung verunsichern“ beim Terroralarm im November 2015 in Hannover war gut gemeint, ist aber als Botschaft der Hilflosigkeit interpretiert worden. De Maizière stellt sich mit seinem Plan des Machbaren jetzt jenen Politikern und Länderinnenministern der Union in den Weg, die sich wegen des Terroralarms hohe Ziele gesetzt haben. Sie wollen gesellschaftliche Errungenschaften einreißen, die sich Deutschland mühsam erarbeitet hat.

Steht dahinter ein ernsthafter Bruch in der Union oder ist es einfach nur ein Rollenkonflikt? Die Länderinnenminister sind im Wahlkampfmodus. Sie haben Angst davor, dass die Angst der Menschen vor dem Terror am Ende zu einem Siegeszug der AfD führt. De Maizière dagegen kehrt zu einer Rolle zurück, die ihn geprägt hat: Er dient der Kanzlerin, indem er in unruhigen Zeiten den Koalitionsfrieden wahrt und zugleich dem Eindruck entgegentritt, die Koalition reagiere nicht auf die Herausforderungen des Terrors. Der Bundesinnenminister orientiert sich an dem, was für den Koalitionspartner im Bund tragbar und erträglich ist. Dafür wird das Ergebnis etwas Umsetzbares sein: Deutschland bekommt noch in dieser Legislaturperiode eine Nachrüstung bei der inneren Sicherheit, die Große Koalition erweist sich bei einer großen Herausforderung als handlungsfähig.

Was darüber hinaus bei der inneren Sicherheit nötig oder wünschenswert ist, dürfte gleichwohl Thema der nächsten Wahlkämpfe sein. Die Union wird sich genau überlegen müssen, ob sie mit Themen wie Verschleierung oder doppelte Staatsbürgerschaft wirklich eine Debatte führen will, die vielleicht ihr konservatives Profil schärfen, Deutschland am Ende aber spalten wird.

OZ

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