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„Die Fischköpfe werden diesmal Geschichte schreiben!“

AfD liegt in Wahlumfrage bei 19 Prozent „Die Fischköpfe werden diesmal Geschichte schreiben!“

Johannes Fromm aus Lohme

Lohme. Mit diesen interessanten Satz eröffnete Frauke Petry ihre Rede beim Wahlkampfauftakt ihrer Partei in Rostock. Ihre Aussage zielte wahrscheinlich darauf ab, dass die AfD MV als stärkste Kraft in den Landtag einziehen könnte. Genauso behauptet die AfD MV auch in ihren Wahlprogramm, sie seien eine Volkspartei. In Umfragen liegen sie jedoch noch hinter CDU und SDP.

Aber machen wir mal ihre Aussage wahr: Lasst uns Geschichte schreiben. Zwar nicht, dass die AfD am meisten Abgeordnete in den Landtag schicken darf, das bitte nicht. Aber lassen wir die AfD doch mal mitregieren! Warum denn nicht? MV wird ja nicht gleich kollabieren, wenn die AfD mitregiert.

Es gebe einige Vorteile einer Regierung mit der AfD als kleinen „Partner“. 1. Die AfD müsste zeigen, dass sie auch Lösungen bieten kann auf die Probleme, die sie kritisiert und sie erfährt, wie schwer das sein kann! 2. Wenn die Partei sich wieder zerstreitet, gibt es schlimmstenfalls Neuwahlen, die dann wohl eher ungünstig für die AfD ausfallen! 3. Die AfD kann nicht mehr behaupten, sie wären die einzige Oppositionspartei und müssten gegen ein Parteikartell kämpfen! 4. Die AfD wird keine Protestwähler mehr mobilisieren können!

Die AfD MV ist übrigens in vielen Punkten nicht so rückwärts wie ihr Bundesverband. Die AfD MV ist sogar fast links von Caffiers Truppe zu verorten. Beispiele dafür sind z.B. die kostenlose Kita ( welche sonst nur von Linken und Grünen gefordert wird), Schulen erhalten, finanzielle Hilfen für Familien mit Kindern, sowie die Ablehnung der Justizstrukturreform.

Typisch für die AfD sind aber gleichzeitig Forderungen in dem Wahlprogramm, die gar nicht landesspezifisch sind, wie „GEZ abschaffen“ oder „Grenzen sichern“ (nur für MV kompletter Unsinn), oder die „Zeitumstellung abschaffen“, welche aber im Landtag wohl keine Beachtung finden. Sonst ähneln sich auch viele Punkte mit der CDU: Abbau von (teilweise wichtiger) Bürokratie, Meisterbrief erhalten oder mehr Geld für Straßen oder mehr Polizei fordern (Zur Erinnerung: Die CDU hat davor massiv die Zahl der Polizeibeamten abgebaut).

Eine weitere Große Koalition wäre zumindest schlimmer (auch mit den Blick auf die Umfragewerte der AfD) als mal was Neues. Eine Koalition von CDU und AfD wurde zum Glück schon eine Absage erteilt, ein weiterer Sozialabbau würde den Leuten noch mehr schaden. Außerdem wollen auch eher wenige die CDU an der Regierung sehen, so geben z.B. auch nur 19 Prozent an, lieber Lorenz Caffier als Erwin Sellering (57 Prozent, Infratest dimap) zu haben. Warum also nicht Rot-Grün-Blau?

Es gibt jetzt bestimmt einige, die behaupten, man dürfe mit Rechtspopulisten und Rassisten nicht zusammenarbeiten, weil man sie dadurch „salonfähig“ macht. Bei gut 20 Prozent denke ich, braucht man das nicht mehr machen. Oder das würden die Grünen niemals mitmachen! Eine Verhandlungsrunde nach der Wahl sollte es zumindest wert sein. Einige Punkte sollten sie zumindest gemeinsam haben wenn auch nicht alle. Und im Endeffekt könnten die Grünen in MV mitgestalten.

In dem Sinne: Mehr Diskussion und Konsens in Schwerin und weniger Machtpolitik gegen die AfD in Form von Dreierbündnissen wie Schwarz-Rot-Grün, egal welche rechtsextremen Positionen sie vertritt, welche Verschwörungstheoretiker sie in ihren Reihen hat und wie zynisch und menschenverachtend ihre Forderungen (Schießbefehl) sind. Ich persönlich kann mich nicht mit der AfD identifizieren, man kann sie aber auch nicht einfach ignorieren, vor allem nicht in meinen Heimatland MV.

Und nebenbei: Als Nigel Fargage im EU-Parlament eine Rede hielt über den Ausstieg Großbritanniens aus der EU, wurde er von den Abgeordneten ausgepfiffen. Daraufhin mahnte Martin Schulz, ein Sozialdemokrat: „Eine große Qualität der Demokratie ist, dass man auch denen zuhört, deren Meinung man nicht teilt“ Gehen wir einen Schritt weiter: Sprechen und verhandeln wir mit ihnen!

Johannes Fromm

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