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Großmachtpolitisches Spiel im Ostseeraum

Strategische Manöver Großmachtpolitisches Spiel im Ostseeraum

Gregor Putensen aus Greifswald

Greifswald. Immer häufiger wird über militärische Zwischenfälle zu Luft und Wasser im Ostseeraum berichtet. Hierbei handelt es sich zunehmend um absichtlich herbei provozierte Angriffsmanöver oder Beinahekollisionen zwischen Jagdbombern der NATO und Russlands im Luftraum über der Ostsee. Ebenso aber auch um beiderseitige Scheinangriffe von Flugzeugen auf Landpositionen oder Kriegsschiffe der dort miteinander konfrontierten potenziellen Gegner. Und dies z. B. unter hohnsprechendem Bruch der zu Friedenszeiten gültigen internationalen Regeln der Luftverkehrssicherheit, die ein Ausschalten der Kennung- und Warnunggebenden Transponder der Militärmaschinen untersagen. Dies widerspiegelt eine Situation, die in Hinblick auf ihr Gefahrenpotenzial schon heute an den Kalten Krieg erinnert.

Die Möglichkeit einer von beiden Seiten letztlich doch nicht beabsichtigten Auslösung eines Krieges wird bei Fortdauer dieser Situation immer realer. Und die Völker Europas werden zu ihrer Geisel – allen schönen Worten der Diplomatie und vernünftigen Regeln des Völkerrechts zum Trotz. Objektiv betrachtet vollzieht sich im Ostseeraum eine besondere Zuspitzung des globalen großmachtpolitischen Spiels zwischen den USA und Russland, in dem die Amerikaner darauf setzen und hoffen, mit Hilfe der NATO und der EU, die Russen letztlich doch in die Knie zwingen zu können.

Die Geografie spricht für das Kalkyl der USA: Das großmachstrategische Vorfeld ist Russland durch die Ostexpansion der NATO ins Baltikum und Polen verloren gegangen. Russland ist im Gegensatz zu den USA nicht nur militärstrategisch, sondern auch wirtschaftlich verwundbarer, was manche Handlungen des Kremls (wie im Fall der Krim) völkerrechtlich in Frage stellt, aber zumindest begreiflich macht. Der Sicht der Völker sollten sich die Staatsführungen der europäischen NATO- und EU-Länder sich mit größerer Konsequenz stellen und ihren Interessen Rechnung tragen: die Aufstockung immer größerer Militärkontingente (trotz rotierender Stationierung) und die Vorauslagerung von schwerem Militärmaterial einschließlich immer umfangreicherer Manöveraktivitäten im Baltikum und Polen in unmittelbarer Nähe zu den Grenzen Russlands führt zu einer wachsenden Destabilisierung der europäischen Sicherheit.

Sollte seinen eigenen und den europäischen Sicherheits-(und Überlebens)interessen Vorrang einräumen, weil sie ohne Russland nicht zu gewährleisten sind. Die Zusage der Verteidigungsministerin von der Leyen an Lettland, dort als Führungsland mit 250 deutschen Soldaten ein weiteres multinationales NATO-Kontingent aufzubauen, sollte unbedingt kritisch hinterfragt werden. In dem großmachtpolitischen Poker sind die Russen nicht nur geostrategisch die schwächeren. Sie haben ca. acht mal geringere Rüstungsausgaben als die USA, die NATO ist 3,5 fach in den konventionellen Rüstungen überlegen.

Militärische Parität besitzt Russland allein im Bereich der Raketenkernwaffen. Was das in einem offenen Kriegskonfliktfall in Hinblick auf den entsprechenden waffentechnischen Zugriff bedeuten würde, kann keine Illusionen in Hinblick auf die Überlebensinteressen der Völker Europas aufkommen lassen.

Von Gregor Putensen

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