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Ich schäme mich heute, Deutscher zu sein

Bundesregierung geht auf Abstand zu Armenien-Resolution Ich schäme mich heute, Deutscher zu sein

Wolfgang Badmann aus Berlin

Berlin. Das ist das Ende der parlamentarischen Demokratie. Es ist unfassbar: Die Regierung distanziert sich von einem einstimmigen Parlamentsvotum und kriecht auf einer Schleimspur in die Türkei. WIR haben am Sonntag die Gelegenheit, den ersten Nagel in den Sarg dieser unwürdigen Regierung zu schlagen. (Leider darf ich als Berliner erst im September mitwählen, da ich nur im Urlaub hier bin.)

Wolfgang Badmann

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Berlin

Die Armenien-Resolution des Bundestages lastet schwer auf den deutsch-türkischen Beziehungen. Nun erklärt der Regierungssprecher die Haltung Berlins. Das Einknicken vor Ankara streitet er ab. Gleichwohl: „Rechtlich verbindlich“ sei die Resolution auch nicht.

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