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Eine Zangengeburt?

Schwierige Geburt eines Zweckverbands Eine Zangengeburt?

Michael Schmidt aus Zingst

Zingst. Fürwahr, es wird – wenn überhaupt eine schwere, wenn nicht sogar eine „Zangengeburt“!

Da hat sich ein Zweckverband mit drei Kernaufgaben gegründet und musste nun feststellen, alle Aufgaben sind mittelfristig nicht zu lösen.

Um nun aber diesen Verband am Leben zu erhalten wurden neue Themenfelder gesucht und es soll ein Gebilde entstehen, dass sich schwerpunktmäßig mit Infrastruktur beschäftigen soll, während der bestehende und nicht von allen Gemeinden getragene Tourismusverband dem Marketing verschreiben soll.

Hier ist der erste Schwachpunkt festzustellen, zwei Verbände parallel mit teilweise ineinandergreifenden Aufgaben, wie soll das umgesetzt werden? Der eine Verband – der Zweckverband getragen mit kreislicher Unterstützung und kolossaler Finanzausstattung soll teilweise hoheitliche Aufgaben der Gemeinden übernehmen und der Tourismusverband darf sich dann mehr auf Werbung reduzieren.

Beiträge sollen aber in beide Verbände gezahlt werden, wobei die Darßgemeinden sich ja aus dem Tourismusverband verabschiedet haben und nun allein in den Zweckverband zahlen, während die anderen Gemeinden in zwei Verbände zahlen sollen. Die Darßgemeinden profitieren allerdings von den Ergebnissen beider Verbände und schmarotzen sich so weiter durch.

Nun wird, beinahe wie immer, mit dem Zeitdruck gedroht, denn der Zweckverband müsste sich mangels ursprünglicher Aufgaben auflösen.

Alle Gemeinden sind nun aufgerufen, zu prüfen, inwieweit sie ihre hoheitliche Kompetenz an den Zweckverband abtreten wollen. Allein das Argument, Einigkeit macht stark und somit kann der Druck auf die Landesregierung erhöht werden, reicht mir nicht aus. Es ist wirklich zu prüfen, ob wir in der Tat zwei nebeneinander herlaufende Verbände brauchen oder ob da nicht nur wieder Geld verbrannt wird, was für gemeindliche Infrastruktur besser verwendet werden kann.

Michael Schmidt

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