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Zurück auf LOS?

Ministerium bemängelt Schulbus-Regelung Zurück auf LOS?

Michael Schmidt aus Zingst

Zingst. Zurück auf Los! Oder der Fluch der guten Tat?

 

Erinnern wir uns, der Kreistag von Nord- Vorpommern hatte einmal beschlossen, nicht in Anspruch genommene Fahrgelder für Zuschüsse an die Schüler die zu einer nicht-zuständigen Schule fahren zu verteilen. Davor gab es keine Diskussion darüber, denn jeder wusste, schicke ich meine Kinder z.B. in eine freie Schule, zahle ich auch die Fahrkosten.

Im Zuge der Kreisgebietsreform entstand im neuen Kreis Vorpommern-Rügen ein derart großes Haushaltsloch, dass ein Haushaltssicherungskonzept entwickelt werden musste. Hierin forderte das Land den Kreis auf, alle freiwilligen Leistungen zu streichen. Nur mit genehmigter Haushaltssicherung konnte der Kreis eine Millionenunterstützung zum Abbau der Schulden vom Land erwarten.

Nun war die Empörung groß, denn eine einmal gewährte freiwillige Leistung zurückzunehmen bedeutet, das Kindeswohl zu missachten und die sozial schwächeren zu bestrafen. Gefundene Argumentation für Grüne und Linke, denn mit einer diesbezüglichen Kampagne kann man leicht Wählerstimmen gewinnen. CDU und SPD werden gleichsam als Verursacher verteufelt obwohl diese zunächst den Kompromiss der Verschiebung der Kürzungen zu diesem Schuljahrsende erwirkt haben und laufend nach rechtlich sicheren und finanzierbaren Kompromissen suchen. Auch Bestrebungen, das Land zu einer gesetzlichen Klarstellung zu bewegen wurden aufgenommen.

Nun hat das Land nichts anderes zu tun, als einen Tag vor der Kreistagssitzung die Schulbus-Regelung zu bemängeln, aber so konfus, dass erstens eine Mitwirkung des Landes vermieden wird und zweitens inhaltlich gegensätzliche Aussagen getroffen werden.

Da hieß es für die CDU und SPD nur, erst einmal das Schreiben in Ruhe auswerten und mit dem Innenministerium sich um Klarstellungen zu bemühen. Außerdem ist die Frage eines Schülerverkehrs gerichtsabhängig und diese Entscheidung muss abgewartet werden. Deshalb konnten und durften an diesem Kreistag keinerlei bindende Beschlüsse gefasst werden!

Ob nun auf einem zusätzlichen Kreistag in der Sommerpause bereits beschlussfähige Anträge erarbeitet werden können, bleibt abzuwarten. Natürlich kann man mit einer klaren sachlichen Haltung keine Blumentöpfe gewinnen, doch bei allem Verständnis sollten die um das Kindeswohl besorgten nicht vergessen, dass viele Eltern bereit sind, Schulgeld in teilweise beachtlicher Höhe zu zahlen, aber vom Kreis 50€ Fahrgeldzuschuss verlangen!

Michael Schmidt

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