Volltextsuche über das Angebot:

9 ° / 5 ° Regen

Navigation:
Demokratie oder Farce?

Bürgerentscheid: Rostocker sollen über Nordkante abstimmen Demokratie oder Farce?

Eckhard Wolf aus Rostock

Rostock. Bürgerbeteiligung ist etwas wunderbares, wenn die Initiative hierzu aus der Mitte der Gesellschaft kommt.

Ein Bürgerentscheid darf nicht die Hintertür sein, die dazu dient eine längst getroffene Entscheidung doch noch zu kippen, weil man das demokratisch legitimierte Ergebnis nicht akzeptiert. Ein Bürgerentscheid steht am Ende einer breiten öffentlichen Diskussion und eines zivil-gesellschaftlichen Protests (den es nicht gibt) und darf nicht zum bloßen Winkelzug im politischen Ränkespiel verkommen.

 

Und wenn dann auch noch solange abgestimmt wird, bis nicht nur das Ergebnis stimmt, sondern auch noch die Zusammensetzung der Stimmen, dann wird Demokratie endgültig zur Farce.

Von Eckhard Wolf

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr zum Artikel
OZ-Bild
mehr
Mehr aus Leserbriefe Rostock
Benjamin Barz Ostsee-Zeitung Ostsee-Zeitung Umfrage, Meinung, Teaser der den User auf die Seite "Umfragen" führen soll image/svg+xml Image Teaser „Umfragen“ 2015-09-23 de MEINUNG Aktuelle Umfrage Ihre Meinung zählt: Geben Sie ein Votum ab zu aktuellen Themen aus Politik, Wirt- schaft und anderen Gebieten. Alle Umfragen auf einen Blick finden Sie hier.