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Keine Parteienwerbung auf Großmärkten

Parteien ärgern sich über Wahlwerbeverbot auf Märkten Keine Parteienwerbung auf Großmärkten

Carsten Hanke aus Lambrechtshagen

Lambrechtshagen. Es ist eine leider unsägliche Tradition geworden, dass vor Wahlereignissen die schönen innerstädtischen Plätze mit ihren vielen historischen Gebäuden und Kunstwerken von Parteienwerbung „verschandelt“ werden.

Hier muss man doch glatt den Parteien die Frage stellen, wenn Sie mit dem Bürger ins Gespräch kommen wollen, wieso sie dieses nicht in innerhalb der Wahlperiode praktizieren, sondern sich erst an das Wahlvolk erinnern, wenn sie deren Stimme brauchen. Des Weiteren gibt es mit Podiumsdiskussionen, Sprechtagen usw. viele Möglichkeiten die Nähe zum Bürger zu pflegen. Gleichzeitig wäre bzw. ist es nicht gerecht, diese und andere gut frequentierte Plätze für Parteienwerbung frei zu geben, da gerade kleinere Parteien auf Grund ihres geringeren finanziellen Spielraums gar nicht in der Lage sind, entsprechende Flächen anzumieten.

Hier sollte ohnehin jeder zur Wahl stehenden Partei eine gleiche Anzahl von Werbefläche (kostenlos bzw. mit geringer Gebühr) zur Verfügung gestellt werden. Ein generelles Werbeverbot jeglicher Art, wäre alleine schon für die Sicherheit im Straßenverkehr an stark befahrenen Straßen, Unfallschwerpunkten etc. angebracht. Im Gegensatz dazu, können die „Ordnungsgebühren“ nicht hoch genug angesetzt werden, wenn nicht rechtzeitig nach der Wahl, diese Wahlwerbung wieder abgenommen wird.

Carsten Hanke

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