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Neutralität wäre das Gebot der Stunde

Von der Leyen will mehr Soldaten einstellen Neutralität wäre das Gebot der Stunde

Raimon Brete aus Chemnitz

Chemnitz. Gefahr ist im Verzug! Menschen handelt, wenn euch der Frieden heilig ist! Unverfroren und nahezu dreist verkündet die Ministerin von der Leyen, die Bundeswehr soll unverzüglich personell und finanziell aufgestockt werden.

Wenige Tage nach der Forderung Obamas nach Übernahme von mehr Verantwortung durch Deutschland werden noch mehr Milliarden, nicht für zivile, sondern für militärische Konfliktlösungen aus dem Bendlerblock in Berlin gefordert. Dem springt der sozialdemokratische Wehrbeauftragte Bartels mit einem Lächeln bei.

Immer wenn mehr Geld für deutsches Militär gefordert und bewilligt wurde, folgten Krieg, zuerst vereinzelt in anderen Ländern und später gegen fast die gesamte Welt. Heute steht die Bundeswehr in 16 Ländern mit der Waffe für Gewalt, Zerstörung und Tod und es wird in Berlin auch schon über einen Einsatz nach innen nachgedacht.

Der Ausbau militärischer Macht trägt nicht zum Frieden, sondern verstärkt nur die internationalen Spannungen und Konflikte. Dem Militarismus keinen Mann und keinen Groschen, forderte bereits Wilhelm Liebknecht auf einem Flugblatt zur Reichstagswahl 1887 und dies wurde von seinem Sohn im August 1913, am Vorabend des 1. Weltkrieges, erneuert.

Dem sollten wir folgen und dafür gäbe es auch im Bundestag, wenn die Sozialdemokraten sich wieder auf ihre Wurzeln besinnen würden, mit den Grünen eine Mehrheit. Noch kühner wäre eine politischer Entwurf für ein neutrales und friedensstiftendes Deutschland, zum Segen Europas und der Welt.

Von Raimon Brete

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