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Einführung durch die Hintertür!

Parlamente sollen doch über Freihandelsabkommen Ceta abstimmen Einführung durch die Hintertür!

Benno Thiel aus Rostock

Rostock. Malmström möchte CETA also noch vor Ratifizierung durch die nationalen Parlamente rotzfrech vorläufig in Kraft treten lassen. Die EU-Kommission will das Chaos nach dem Brexit nutzen, um bei CETA vollendete Fakten zu schaffen und die Bürger werden wie üblich übers Ohr gehauen. Als „gemischtes Abkommen“ könnten die zentralen Inhalte des Freihandelsvertrags schon rasch „vorläufig angewendet“ werden. Die Konflikte und die sozialen Spannungen in der EU werden damit weiter eskalieren. Wie gewohnt wird aus „vorläufig“ dann dauerhaft!

Die Nebelkerzen scheinen ihre Wirksamkeit anscheinend auch bei Leuten mit Hochschulabschluss nicht zu verfehlen, denn dass das Ablenkungsmanöver sind, um die Leute ruhig zu halten, ist doch wohl leicht zu durchschauen! Merkt anscheinend keiner! Also weiter wie bisher.

Benno Thiel

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Brüssel

Der Bundestag und andere nationale EU-Parlamente sollen nun doch über das bereits ausgehandelte Freihandelsabkommen der EU mit Kanada - über Ceta - abstimmen.

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