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Steinmeiers Botschaft

Altes Sprichwort Steinmeiers Botschaft

Gregor Putensen aus Greifswald

Greifswald. Ein rechtes Wort zu rechter Zeit? Na ja, ziemlich spät kommt die verhaltene Warnung des deutschen Außenministers vor weiterem „Säbelrasseln“, „Kriegsgeheul“ und „symbolischen Panzerparaden“ der Nato. Leider erst nach Abschluss der für Russland höchst provokativen Großmanöver unweit seiner westlichen Grenzen. Aber immerhin.

Man muss kein SPD-Sympathisant sein, um sein offenkundiges Bemühen anzuerkennen, eine weitere Zuspitzung des Verhältnisses zu Russland zu vermeiden. Das allerdings hätte schon um Jahre früher geschehen können. Nachdem erst die militärstrategische Einkreisung Russlands durch die wortbrüchige Ostexpansion der Nato und nun auch noch mit einem Abwehrsystem der USA gegen eine vorgebliche Raketendrohung aus dem Iran zu einer Tatsache geworden ist, fordert Steinmeier mehr Dialog mit Moskau und eine Revision in der westlichen Sanktionspolitik. Und dennoch, hier verdient Steinmeier aktiven Rückhalt möglichst vieler BundesbürgerInnen und Unterstützung gegen das sofort einsetzende Zeter und Mordio politischer Schreihälse aus dem schwarzen und grünen Lager, die dem Außenminister gleichsam Verrat an Nato und Abendland vorwerfen. Die Erkenntnis scheint sich Bahn zu brechen, dass Russland durch Sanktionen nicht in die Knie zu zwingen sein wird, diese aber einer Vielzahl von bisherigen Produzenten für den Russland-Export in der EU selbst teuer zu stehen kommen.

Darüber hinaus sollten sowohl wir Deutsche als auch der Westen insgesamt angesichts des 75. Jahrestages des Überfalls des faschistischen Reichs auf die Sowjetunion die historische Opfer- und Leidensfähigkeit der Völker Russlands für die künftigen Entscheidungen in der Außen- und Sicherheitspolitik besser nicht aus den Augen verlieren. Die Botschaft Steinmeiers wurde vernommen. Nun gilt es, ihr politisch wirksame Glaubwürdigkeit zu verleihen.

Gregor Putensen

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Berlin

Angesichts der Militärmanöver in Osteuropa und vor dem Nato-Gipfel in Polen hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier vor einer Fokussierung auf Abschreckungsmaßnahmen gegen Russland gewarnt.

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