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Weitreichende Ausnahmen

Berlin und Brüssel warnen Türkei vor Rückkehr zur Todesstrafe Weitreichende Ausnahmen

Benno Thiel aus Rostock

Rostock. Der EU-Vertrag von Lissabon trat am 1. Dezember 2009 in Kraft. Dort heißt es:„Niemand darf zur Todesstrafe verurteilt oder hingerichtet werden.“ In den sogenannten Erläuterungen zur Grundrechtecharta steht aber: „Eine Tötung wird nicht als Verletzung des Artikels betrachtet,“ wenn es erforderlich ist,„einen Aufruhr oder Aufstand rechtmäßig niederzuschlagen“.

Die zweite Ausnahme, wann die Todesstrafe verhängt werden darf: „Für Taten in Kriegszeiten oder bei unmittelbarer Kriegsgefahr.“

Käme es in einem EU-Land zu einem Putsch (Aufruhr oder Aufstand ), dann hätten die Staaten das Recht, die Putschisten eiskalt zu töten. Unsere geliebte EU ist weiter als Erdogan es sich erträumt!

Benno Thiel

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Istanbul/Berlin/Brüssel

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