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Wer zensiert die Zensierer?

Warum ist das Hate-Speech-Gesetz so umstritten? Wer zensiert die Zensierer?

Benno Thiel aus Rostock

Rostock. Schon bemerkenswert, wenn ein deutscher Justizminister einem privaten Unternehmen in Silicon Valley die Aufgabe zuweisen will, zu entscheiden, was nach deutschem Recht unter Meinungsfreiheit fällt oder was eine Verleumdung ist und das selbst gefällte Urteil dann auch gleich per Löschung vollstrecken darf. Wo leben wir eigentlich? Die Internetaufpasser von Heiko Maas sind selbst fragwürdige Existenzen. Beispiel die Gründerin und Vorsitzende der Amadeu Antonio Stiftung, Anetta Kahane alias IM "Victoria", die in der DDR von 1974 bis 1982 ein Spitzel der Stasi war. Weit haben wir es gebracht!

Benno Thiel

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