Volltextsuche über das Angebot:

6 ° / 5 ° wolkig

Navigation:
Piratenklage gab den Ausschlag

Koalition schafft rechtliche Hürden für offenes Wlan ab Piratenklage gab den Ausschlag

Dennis Klüver aus Rehna

Rehna. Die langjährige Forderung der Piratenpartei nach Abschaffung der Störerhaftung wird demnach von der Bundesregierung umgesetzt. Unternehmer und PIRAT Tobias McFadden hatte seit langen Jahren gegen die Störerhaftung erfolgreich prozessiert. Zuletzt wurde der Vorgang zur erneuten Überprüfung vom Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) an die deutschen Stellen zurückgegeben – mit dem Hinweis auf Nachbesserung. Das Gutachten des Generalanwaltes war ausschlaggebend für die Entscheidung der Bundesregierung.

Dennis Klüver

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr zum Artikel
Stockholm

Popsongs, schwülstige Balladen und ein paar Folklore-Einlagen. Deutschlands ESC-Hoffnung Jamie-Lee sieht sich in Stockholm einer bunten Konkurrenz gegenüber. Wer macht das Rennen?

mehr
Mehr aus Wirtschaft-Leserbriefe
Benjamin Barz Ostsee-Zeitung Ostsee-Zeitung Umfrage, Meinung, Teaser der den User auf die Seite "Umfragen" führen soll image/svg+xml Image Teaser „Umfragen“ 2015-09-23 de MEINUNG Aktuelle Umfrage Ihre Meinung zählt: Geben Sie ein Votum ab zu aktuellen Themen aus Politik, Wirt- schaft und anderen Gebieten. Alle Umfragen auf einen Blick finden Sie hier.