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Turbo-Internet? Kommunen sprechen von „Murks“ in MV

Schwerin Turbo-Internet? Kommunen sprechen von „Murks“ in MV

Städtetag: Der Ausbau des Breitbandnetzes im Nordosten verzögert sich trotz millionenschwerer Förderung bis 2021. Die Wirtschaft will Glasfaser und mindestens 100 MBit überall.

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Nur bedingt verfügbar: Das schnelle Glasfasernetz – hier Leerrohre für die Kabel – wird in vielen Orten Mecklenburg-Vorpommerns nicht verfügbar sein.

Quelle: Carsten Rehder/dpa

Schwerin. Alarmstimmung im Land: Der Ausbau des schnellen Internets wird sich wohl über Jahre verzögern. Bürgermeister und Wirtschaft fordern Glasfaser überall, der Städte- und Gemeindetag Nachbesserung des Bundesförderprogramms. Sonst drohe MV definitiv den Anschluss zu verlieren.

„Wenn das so weitergeht, werden wir von anderen Ländern endgültig abgehängt sein“, sagt Arp Fittschen, Breitband-Experte beim Städte- und Gemeindetag. Er beobachte mit Sorge, wie die Breitband-Offensive derzeit im Land erfolgt. Der Ausbau von Kupferleitungen, wie von der Deutschen Telekom praktiziert, reiche bei weitem nicht. 832 Millionen Euro erhalten Landkreise in MV vom Bund für den Breitband-Ausbau. Das Land legt 500 Millionen drauf. Der Haken: Gefördert wird nur, wer unter 30 Megabit pro Sekunde (Mbit/s) Übertragungsrate hat – das Ausbauziel liegt derzeit bei 50 Mbit.

„Viel zu wenig“, so Fittschen. Forderung: Unter 100 Mbit müsse als Unterversorgung festgestellt werden, um den für die Zukunft erforderlichen Glasfaser-Ausbau „ins Gigabit-Zeitalter“ zu ermöglichen.

Bürgermeister: Straßen nicht mehrfach aufreissen

In vielen Regionen werden künftig weiter lahme Leitungen liegen, fürchten Bürgermeister. „Murks“ nennt Michael Galander (parteilos), Anklam, die angebliche Offensive. „Wir wollen Glasfaser bis an jedes Haus oder Grundstück.“ Andernfalls werde sich Anklam „mit allen Mitteln gegen den Ausbau wehren“. Galander fürchtet: In wenigen Jahren müssten die Straßen erneut aufgerissen werden, um dann Leitungen für wirkliches Turbo-Internet zu verlegen. Derzeit würden nur viele Millionen ohne Nutzen verbrannt. Die Wirtschaft fordert vehement Glasfaser-Ausbau. „Wenn 50 Megabit der Maßstab sein sollen, dann können wir den globalen Handel auch mit Hansekoggen und Pferdefuhrwerken betreiben“, wettert Ulrich Vetter, Geschäftsführer der Förder- und Entwicklungsgesellschaft Vorpommern-Greifswald. Er fordert ein komplett neues Bundesprogramm.

Baufirmen fehlen

Der ganze Ausbau werde sich verzögern, so Fittschen, „bis mindestens 2021“. Denn es fehle an Baufirmen. Der Bund müsse reagieren. Eckhardt Rehberg, CDU-Bundestagsabgeordneter, spielt den Ball weiter: Bei der Koordinierung „hätte das Land Gemeinden mehr an die Hand nehmen müssen“.

Glasfaser überall – das sei mit geltenden EU-Regeln nicht zu machen, räumt Infrastrukturminister Christian Pegel (SPD) ein. Er sei aber zuversichtlich, dass dies in geförderten Regionen gelinge. Auch Pegel rechnet mit weiteren Verzögerungen. Er habe den Bund gebeten, Förderzusagen für spätere Zeiten aufrechtzuerhalten. Eine weitere Sorge treibt Kommunen um. Das Breitband-Programm sieht eine Bindungsfrist von sieben Jahren für Fördermittel vor. Dann gehören die Leitungen Telekom & Co. „Die spannende Frage ist, was dann passiert“, so Fittschen. Wären Netze unwirtschaftlich, droht der Verkauf.

Frank Pubantz

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