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AfD hält an Petry-Auftritt fest

Anklam AfD hält an Petry-Auftritt fest

Anklams Bürgermeister: Sicherheitskonzept fehlt / Verwaltungsgericht ist nun am Zuge

Anklam. Im Streit um eine Wahlveranstaltung mit AfD-Bundesparteisprecherin Frauke Petry am 26. August im Anklamer Volkshaus bleiben die Fronten verhärtet.

Während Anklams Bürgermeister Michael Galander (IfA) an der Forderung nach einem wirksamen Sicherheitskonzept seitens der veranstaltenden Alternative für Deutschland (AfD) festhält, sieht deren Landessprecher Matthias Manthei darin kein Problem. „Wir werden wie bei ähnlichen Wahlkampfveranstaltungen eigene Ordnungskräfte bei der Einlasskontrolle haben. Der Schutz der öffentlichen Straßen ist hingegen Sache der Polizei, ohne Wenn und Aber“, sagte Manthei gestern auf OZ-Anfrage nach einem Konzept, das allen beteiligten Akteuren und den Einwohnern der Stadt Sicherheit bietet. Es habe bereits telefonische Kontakte mit der zuständigen Polizeibehörde gegeben, weitere Abstimmungen würden folgen. Man-

thei rechnet mit etwa 100 bis 200 Gästen der Veranstaltung.

„So leicht ist das nicht abzutun“, meint hingegen Anklams Stadtoberhaupt. „Ein Anruf, und alles ist gut, das läuft so nicht“, sagt Galander, der Auseinandersetzungen im Umfeld der AfD-Veranstaltung, besonders zwischen rechts- und linksextremen Gruppen befürchtet. Deshalb sei er aus seiner Funktion heraus gefordert, von der Stadt und ihren Einwohnern Unheil abzuwenden. „Eine gütliche Einigung mit der AfD ist dabei nicht das, was wir wollen“, stellt er klar. Während für beide Seiten inzwischen unstrittig ist, dass ein Mietvertrag für das kommunale Volkshaus zustande gekommen ist, geht es darum, ob und unter welchen Umständen seitens der Stadt eine außerordentliche Kündigung Erfolg haben könnte. Galander will jedenfalls keine Wahlkampfveranstaltung in einem öffentlichen Gebäude und schon gar keine Randale in seiner Stadt.

Die AfD hat unterdessen vor Gericht einstweiligen Rechtsschutz gegenüber der Stadt als Gesellschafter des kommunalen Wohnungsunternehmens beantragt. Daher sieht Galander nun das Verwaltungsgericht, das für Montag einen Termin angesetzt hat, am Zuge. Denkbar seien verschiedene Szenarien; am liebsten wäre ihm, wenn das Gericht diesen Schutz ablehnen würde. Es kann aber auch urteilen, dass die Stadt das Gebäude zur Verfügung stellen muss. Schließlich liegt außerdem im Ermessen des Richters, dafür unerlässliche Voraussetzungen vorzugeben.

Unterdessen läuft außerdem eine Dienstaufsichtsbeschwerde (die OZ berichtete) gegen Galander. Ihm wird vorgeworfen, sich mit seinem Handeln gegen die beschriebene Veranstaltung der AfD direkt und parteiisch in das Wahlgeschehen einzumischen. Die Kommunalaufsicht als Adressat hat sich zunächst an die Stadtvertretung gewandt. Die kommt jedoch turnusgemäß erst am 8. September wieder zusammen.

Dann ist die Wahl (am 4. September) aber gelaufen, der Sachverhalt also nicht mehr unmittelbar relevant.

SPORT TERMINE

TENNIS

- In Ahlbeck treffen sich mehrere Aktive, um in einem Leistungsklassen-Turnier Punkte zu sammeln. Diese dienen der Bestimmung der Spielstärke. Gespielt wird am Samstag ab 9 Uhr.

- Das Bansiner Duo Ann Elaine Teetzen und Alicia Witzmann tritt am Samstag beim Beach-Turnier in Kühlungsborn an.

LEICHTATHLETIK

- Die Zinnowitzer Laufsportfreunde sind mit einer größeren Gruppe beim Poeler Abendlauf am Start. Der Lauf findet am Samstag statt.

SEGELN

- Im Rahmen des Stagnießer Fischerfestes wird auch eine Segelregatta auf dem Achterwasser durchgeführt. Der „Möwenschiss-Cup“ ist für alle Bootsklassen offen. Der Check-Inn erfolgt morgen um 10 Uhr im Festzelt.

FUSSBALL

- In der kommenden Woche beginnt auf dem Ahlbecker Sportplatz die „VfL-Bochum Fußballschule“. Täglich von 10 bis 16 Uhr erhalten die Teilnehmer ein intensives und spannendes Trainingsprogramm unter der Leitung der Ex-Nationalspieler Gerd Strack und Christian Schreier. „Anmeldungen sind auch weiterhin möglich, auch wenn man nur vormittags Zeit hat, am Training teilzunehmen“ so Jürgen Holletzek, Leiter des Fußballschule.

Kontakt und Anmeldung: ☎ 0172/5243466 oder im Internet unter fussballschule.vfl-bochum.de

Steffen Adler

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