Volltextsuche über das Angebot:

8 ° / 6 ° Regenschauer

Navigation:
Ermittlungen bei der Polizei: Fast 100 Beamte unter Verdacht

Rostock Ermittlungen bei der Polizei: Fast 100 Beamte unter Verdacht

Hohe Zahl von Disziplinarverfahren in MV in der Kritik. Verurteilter arbeitet als Dozent.

Voriger Artikel
Eine Spritztour mit der Polizei
Nächster Artikel
Vordermann aufs Heck gefahren

Polizisten unter Vadacht: Gegen fast 100 Beamte in MV laufen derzeit Disziplinarverfahren.

Quelle: Boris Roessler

Rostock. Polizisten als Tatverdächtige: Gegen fast 100 Beamte der Landespolizei Mecklenburg-Vorpommern laufen derzeit Disziplinarverfahren, neun sind nach schweren Vergehen sogar vom Dienst freigestellt. Gründe dafür können Verstöße gegen Gesetzestreue- und Schweigepflicht, aber auch Befehlsverweigerung oder Fehlverhalten im Einsatz sein. Schlimmstenfalls droht den Polizisten der Rauswurf, die „Entfernung aus dem Beamtenverhältnis“, wie das Innenministerium es nennt.

Gegen gut 1,6 Prozent der 5900 Polizisten im Land wird selbst ermittelt. „Ziemlich viel“, kritisiert Peter Ritter, Sicherheitsexperte der Linken im Landtag. Vor allem längere Disziplinarverfahren seien „hinderlich“ für die Einsatzfähigkeit der Polizei. Das Innenministerium bestätigt: In 89 Fällen liefen Disziplinarverfahren gegen Beamte, acht seien sogar vom Dienst suspendiert, einer vorläufig des Dienstes enthoben. Rechtsgrundlage: das Landesdisziplinargesetz und das Beamtenstatusgesetz. Konkrete Ursachen nennt Ministeriumssprecher Michael Teich „aus Gründen der möglichen Verletzung schutzwürdiger Interessen“ von Betroffenen nicht. Des Dienstes enthoben würden Polizisten dann, wenn eine Entlassung aus dem Beamtenverhältnis als wahrscheinlich angesehen wird. Ursachen für Verfahren können vielfältig sein: von Verletzung der Unparteilichkeit im Einsatz bis hin zu körperlichen Attacken gegenüber Bürgern. Manchmal zeigten sich Beamte sogar selbst an, erklärt Christian Schumacher, Chef der Gewerkschaft der Polizei in MV: „Wenn sie gegen sich im Raum stehende Vorwürfe geklärt haben wollen.“

Nicht selten seien genannte Disziplinarverfahren ein „stumpfes Schwert“, erklärt Ritter. Prominentes Beispiel: Vor einem Jahr wurde Ulf C., früherer Dezernatsleiter der Kriminalpolizei beim Rostocker Polizeiprädidium, vom Amtsgericht Schwerin wegen zweifacher gefährlicher Körperverletzung zu 7700 Euro Geldstrafe verurteilt. C.  hatte, als AfD-Funktionär an einem Wahlkampfstand, Männer mit Pfefferspray traktiert (die OZ berichtete). Das folgende Disziplinarverfahren sei jetzt „abgschlossen“, heißt es aus dem Innenministerium. Das Ergebnis bleibt geheim. C. war und ist während und nach dem Verfahren Dozent an der PolizeiFachhochschule in Güstrow, ein hochdekorierter Beamter. Er bildet weiter junge Polizisten für den Einsatz aus. „Untragbar“, findet Ritter: „Wenn ich im Wahlkampf am Stand der Linken jemanden mit Pfefferspray bearbeitet hätte, wäre der Teufel los gewesen.“

  • Kommentar: Untragbar (Exklusiv für Abonnenten)

Frank Pubantz

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr zum Artikel
Grimmen
Immer wieder fallen ältere Menschen auf den sogenannten Enkeltrick herein und verlieren große Geldsummen.

Sicherheitsberater warnen ältere Menschen vor Schwindlern

Kostenpflichtiger Inhalt mehr
Mehr aus Aktuelle Beiträge