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Polizeiboote veraltet: Freie Fahrt für Kriminelle auf Ostsee?

Warnemünde Polizeiboote veraltet: Freie Fahrt für Kriminelle auf Ostsee?

Auch die „Bredstedt“ aus Warnemünde muss dringend ausgetauscht werden / Wolgaster Werft kämpft um 165-Millionen-Neubauauftrag

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Dirk Stooß, Gewerkschaft der Polizei

Quelle: Polizei

Warnemünde. Haben Schleuser, Umweltsünder und Kriminelle bald freie Fahrt auf der Ostsee? Die Bundespolizei droht in den nächsten zwei Jahren ihre drei wichtigsten Einsatzschiffe auf dem Binnenmeer zu verlieren. Die in Warnemünde stationierte „Bredstedt“ sowie die „Bad Düben“ und die „Neustrelitz“ aus Neustadt (Holstein) sind veraltet. Nun schlägt die Gewerkschaft der Polizei (GdP) Alarm: Der Bund plane zwar den Bau dreier neuer Bundespolizei-Schiffe für die Ostsee, im Entwurf für den Bundeshaushalt 2017 sei dafür aber kein Geld vorgesehen. Das Innenministerium in Berlin widerspricht.

Rund um die Uhr einsatzbereit

8 Mannschaften mit jeweils 14 Beamten stehen bei der Bundespolizei in Warnemünde für den Einsatz auf See bereit. Sie besetzen nicht nur die „Bredstedt“, sondern auch die „Eschwege“ (Baujahr 2003). Die Schiffe sind rund um die Uhr einsatzbereit.

Hintergrund: Die knapp 49 Meter lange „Neustrelitz“ und ihr Schwesterschiff „Bad Düben“ stammen noch aus DDR-Zeiten, wurden Ende der 1980er Jahre auf der Peene- Werft in Wolgast als Kleine Raketenschiffe für die Nationale Volksmarine auf Kiel gelegt. Auch die „Bredstedt“ geht auf die 30 Dienstjahre zu. „Wir haben immer häufiger mit Ausfällen und Defekten zu tun“, sagt der Neustädter Dirk Stooß, Vorsitzender der GdP-Gruppe Bundespolizei Küste. „Wenn die drei Schiffe nicht zügig ersetzt werden, wird die Bundespolizei auf der Ostsee ihre Aufgaben nicht mehr wahrnehmen können.“ Das wäre, so Stooß, fatal: „Die Einsatzschiffe überwachen zum Beispiel der Verkehr in der vielbefahrenen Kadetrinne.“ Auch bei Anti-Terror- und AntiPiraterie-Missionen kämen sie zum Einsatz.

2016 habe der Bund 50 Millionen Euro fest für neue Schiffe eingeplant. Für 2017 und 2018 seien ursprünglich weitere 115 Millionen Euro vorgesehen gewesen. „Doch dieses Geld fehlt in den Planungen“, so Stooß. Er spricht von einer „Katastrophe für die Sicherheit der Küsten“ von MV und Schleswig- Holstein – vor allem angesichts der angespannten Sicherheitslage. Stimmt nicht, heißt es hingegen aus dem Bundesinnenministerium in Berlin. Der Neubau der Schiffe sei schon ausgeschrieben, sagt Johannes Dimroth, Sprecher von Bundesinnenminister Thomas de Maizière. Der Bundestag habe mit dem Etat 2016 nicht nur die ersten 50 Millionen Euro, sondern auch sogenannte „Verpflichtungsermächtigungen“ für die weiteren Kosten abgesegnet. „Noch 2016 sollen die Aufträge für den Bau der Schiffe erteilt werden“, sagt Dimroth. Ende 2018 sollen alle drei Neubauten – mit 80 Metern Länge werden sie fast doppelt so groß wie ihre Vorgänger – in Dienst gehen.

Dimroth räumt aber ein: Ob der Haushalt 2017 wie geplant – und somit inklusive der Baukosten für die Schiffe – beschlossen wird, sei offen. Landesinnenminister Lorenz Caffier (CDU) betont: „Ich weiß, dass der Bundesminister die Ersatzbeschaffung für erforderlich hält und sich dafür auch einsetzt.“

Wo die Boote gebaut werden, ist noch offen. Zu den Bewerbern gehört aber auch die Lürssen-Gruppe mit der Peene-Werft in Wolgast: „Ja, wir beteiligen uns an der Ausschreibung für die neuen Einheiten für die Bundespolizei“, so Werft-Sprecherin Julia Kari. Seite 2

Andreas Meyer

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