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Polizeigroßeinsatz wegen rechter Hasskommentare

Rostock/Schwerin/Berlin Polizeigroßeinsatz wegen rechter Hasskommentare

Das Bundeskriminalamt ist am Dienstag in 14 Bundesländern gegen mutmaßliche Hetzer vorgegangen. In MV durchsuchten Polizisten unter anderem Wohnungen in Schwerin, Friedland und Rostock.

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Eine Lupe vergrößert den Quellcode einer Website (Symbolbild). Das Bundeskriminalamt ist am Dienstag in 14 Bundesländern gegen mutmaßliche Hetzer vorgegangen.

Quelle: Sebastian Kahnert/dpa

Rostock/Schwerin/Berlin. Das Bundeskriminalamt (BKA) ist am Dienstag in 14 Bundesländern gegen mutmaßliche Internethetzer vorgegangen. Auch in Mecklenburg-Vorpommern war der Staatsschutz aktiv. So klingelten Beamte der Kripo Neubrandenburg unter anderem bei einem 59-Jährigen in der Nähe von Friedland (Mecklenburgische Seenplatte). Der Verdächtige soll für rechtswidrige Internet-Einträge verantwortlich sein. Diese richteten sich demnach unter anderem gegen die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und enthielten auch ein Hakenkreuz. In der Wohnung des Mannes stellten die Beamten einen Elektroschocker und einen Schlagring sicher.

In Schwerin durchsuchten Polizisten die Wohnung eines 59-Jährigen. In Rostock geriet ein 35-Jähriger ins Visier der Ermittler.

Zehn Wohnungen in Berlin durchsucht

Bei einem Großeinsatz in Berlin hat die Polizei gleich zehn Wohnungen durchsucht. Dabei seien unter anderem Laptops und Handys, aber auch Schlagringe und Drogen gefunden und sichergestellt worden, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft mit. Die Ermittlungen würden überwiegend wegen des Verdachts der Volksverhetzung geführt und richten sich gegen neun Tatverdächtige im Alter zwischen 17 und 66 Jahren.

60 Polizisten im Einsatz

Sie sollen über soziale Netzwerke strafbare Inhalte verbreitet haben. Die Durchsuchungsbeschlüsse wurden in verschiedenen Berliner Stadtteilen und mit Unterstützung der Brandenburger Polizei in Rathenow vollstreckt. An dem Einsatz waren mehr als 60 Polizisten beteiligt darunter Kräfte eines Spezialeinsatzkommandos.

Alle Einsätze erfolgten im Rahmen eines vom Bundeskriminalamt koordinierten Einsatzes in 14 Bundesländern. Mit diesem zweiten länderübergreifenden Einsatz solle „fortgesetzt und entschlossen den Straftaten und radikalen Äußerungen im Internet begegnet werden“, hieß es.

OZ

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