Volltextsuche über das Angebot:

8 ° / 8 ° Regenschauer

Navigation:
BGH: Zweimal zu schnell - nur einmal Fahrverbot

Karlsruhe BGH: Zweimal zu schnell - nur einmal Fahrverbot

Ein Fahrverbot sollte für Raser ein Denkzettel sein. Doch wirkt diese Strafmaßnahme, wenn sie zweimal hintereinander verhängt wird? Diese Frage klärten nun die Richter vom Bundesgerichtshof.

Karlsruhe. Ein Raser, der zweimal viel zu schnell unterwegs war, darf vom Gericht nur ein Fahrverbot aufgebrummt bekommen. Das stellt der Bundesgerichtshof in einem Beschluss klar.

Der Mann war auf der Autobahn bei erlaubten 100 Stundenkilometern binnen zwei Monaten einmal mit mehr als 160 und einmal mit mindestens 150 Stundenkilometern geblitzt worden. Das Amtsgericht Bielefeld hatte ihn dafür in einem Aufwasch zu zwei Geldstrafen verurteilt und jeweils einen Monat Fahrverbot verhängt.

Nach Ansicht der Karlsruher Richter war das vom Gesetzgeber aber so nicht gedacht. Sonst wäre das ausdrücklich so geregelt. Das Fahrverbot solle „als Denkzettel- und Besinnungsmaßnahme“ wirken. Deshalb sei es sinnvoll, sich alle Überschreitungen zusammen anzuschauen und nur ein Fahrverbot zu verhängen. (Az. StR 227/15)

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr zum Artikel
Stuttgart

In den nächsten Tagen wird es auf den deutschen Autobahnen voll. Schuld daran ist nicht nur das schöne Mai-Wetter, sondern auch der Feiertag Christi Himmelfahrt. Viele werden werden das lange Wochenende für einen Kurztrip nutzen.

mehr
Mehr aus Auto und Verkehr
Benjamin Barz Ostsee-Zeitung Ostsee-Zeitung Physik,Kernphysik,Wendelstein,Plasmaphysik,Atome Teaser der den User auf die Themenseite führen soll image/svg+xml Image Teaser Wendelstein 7-X 2015-09-23 de Themenseite Ratgeber - Fahrschule In MV hatten 2015 fast 700 000 Menschen einen Führerschein. Jeder dritte Fahrschüler scheitert jedoch an der theoretischen Fahrprüfung. Damit Sie gut auf den Straßenverkehr vorbereitet sind, haben wir hier einige Tipps zusammengestellt.

Hier finden Sie alles rund um die Themen Bauen, Wohnen und Leben. mehr

Tipps & Tricks für Ihren Alltag - In unserem Freizeitportal halten wir Sie mit aktuellen News - rundum die Themen Events, Lifestyle, Reisen und vielfältigen Tipps für die Küche - auf dem Laufenden. mehr

Inhalte zu Events, Veranstaltungen & Messen

Was? Wann? Wo?
Hier finden Sie die Veranstaltungen und Events in Ihrer Nähe. mehr