Menü
Ostsee Zeitung | Ihre Zeitung aus Mecklenburg-Vorpommern
Anmelden
Extra Bund muss Atomkonzernen mehr als sechs Milliarden Euro zurückzahlen
Extra Bund muss Atomkonzernen mehr als sechs Milliarden Euro zurückzahlen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
17:32 07.06.2017
Anzeige
Karlsruhe

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble muss den Atomkonzernen mehr als sechs Milliarden Euro Steuern zurückzahlen. Die von 2011 bis 2016 erhobene Brennelementesteuer hatte nie eine verfassungsgemäße Grundlage, wie das Bundesverfassungsgericht feststellte. Die Richter erklärten das Gesetz über die Steuer deshalb rückwirkend für nichtig. Die eingenommenen 6,285 Milliarden Euro würden samt Zinsen zurückgezahlt, sicherte ein Ministeriumssprecher in Berlin zu. Das könne aus dem laufenden Haushalt finanziert werden. Die Aussicht auf Erstattung beflügelte die Aktien von Eon und RWE.

dpa

Mehr zum Thema

Die umstrittene Brennelementesteuer spülte knapp 6,3 Milliarden Euro in die Staatskasse - heute entscheidet sich, ob die Atomkonzerne ihr Geld womöglich zurückbekommen.

07.06.2017

Ärger hätte es für die Bundesregierung nicht kommen können: Das Verfassungsgericht tilgt sechs Jahre Brennelementesteuer - das Gesetz hätte so nie erlassen werden dürfen.

07.06.2017
Panorama Konzerne erhoffen Rückzahlung - Karlsruhe urteilt über Atomsteuer

Etliche Klagen haben die Energiekonzerne für den Atom-Deal mit der Bundesregierung fallen lassen. Aber um knapp 6,3 Milliarden Euro gezahlter Steuern auf Brennelemente wird weiter gekämpft. Jetzt will das Bundesverfassungsgericht seine Entscheidung bekanntgeben.

07.06.2017
Anzeige