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Von der Leyen verteidigt Pläne für Anti-Terror-Übungen

Berlin Von der Leyen verteidigt Pläne für Anti-Terror-Übungen

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat ihre Pläne für gemeinsame Anti-Terror-Übungen von Bundeswehr und Polizei verteidigt.

Berlin. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat ihre Pläne für gemeinsame Anti-Terror-Übungen von Bundeswehr und Polizei verteidigt. „Wichtig ist, dass man vorbereitet ist“, sagte sie bei einem Besuch des Kommandos Territoriale Aufgaben in Berlin, das für Einsätze im Inland zuständig ist. Seit den Gewalttaten von München, Ansbach und Würzburg streitet die Regierungskoalition wieder über Bundeswehreinsätze im Inland. Das Grundgesetz erlaubt das nur in Ausnahmefällen. Das Bundesverfassungsgericht hat 2012 entschieden, dass ein Einsatz auch bei großen Terroranschlägen möglich ist.

dpa

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Berlin

Die Kritik an Überlegungen für einen Einsatz der Bundeswehr bei Terroranschlägen reißt nicht ab.

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