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Berlin geht nicht auf Distanz zur Armenien-Resolution des Bundestags

Berlin Berlin geht nicht auf Distanz zur Armenien-Resolution des Bundestags

Die Bundesregierung will sich von der umstrittenen Armenien-Resolution des Bundestags nicht distanzieren. „Davon kann überhaupt keine Rede sein“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin.

Berlin. Die Bundesregierung will sich von der umstrittenen Armenien-Resolution des Bundestags nicht distanzieren. „Davon kann überhaupt keine Rede sein“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin. Zugleich verwies Seibert darauf, dass solche Resolutionen des Parlaments nicht „rechtlich verbindlich“ seien. Die Anfang Juni verabschiedete Erklärung, in der von Völkermord die Rede ist, hat das deutsch-türkische Verhältnis massiv belastet. Zuvor hatte „Spiegel Online“ berichtet, dass der Regierungssprecher sich im Namen der Regierung von der Resolution distanzieren solle.

dpa

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Berlin

Die Armenien-Resolution des Bundestages lastet schwer auf den deutsch-türkischen Beziehungen. Nun erklärt der Regierungssprecher die Haltung Berlins. Das Einknicken vor Ankara streitet er ab. Gleichwohl: „Rechtlich verbindlich“ sei die Resolution auch nicht.

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