Menü
Ostsee Zeitung | Ihre Zeitung aus Mecklenburg-Vorpommern
Anmelden
Extra China gibt überraschend grünes Licht für deutsche Parteienstiftungen
Extra China gibt überraschend grünes Licht für deutsche Parteienstiftungen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
15:52 26.04.2017
Anzeige
Peking

Im monatelangen Tauziehen um die weitere Arbeit der politischen Stiftungen aus Deutschland in China gibt es einen Durchbruch. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur hat das Ministerium für Öffentliche Sicherheit in Peking die deutsche Botschaft unterrichtet, dass die weitere Zulassung der parteinahen Stiftungen geklärt sei. Das Ringen um die weitere Existenz der parteinahen Stiftungen in China war als großes Hindernis für die Beziehungen gesehen worden. Seit Jahresanfang arbeiteten die Stiftungen wegen eines neuen Gesetzes „technisch illegal“ in China.

dpa

Mehr zum Thema

Draußen Zehntausende Demonstranten, drinnen eine zerstrittene Parteispitze: Der AfD-Bundesparteitag am Wochenende in Köln steht in jeder Hinsicht unter besonderen Vorzeichen.

21.04.2017

AfD-Chefin Frauke Petry will ihre Partei mittelfristig koalitionsfähig machen und auf einen „Realo“-Pfad führen. Doch beim Bundesparteitag gewinnt der rechtsnationale Flügel die Oberhand. Draußen gibt es große Proteste gegen die Partei.

22.04.2017

Ereilt AfD-Chefin Frauke Petry dasselbe Schicksal wie einst Parteigründer Bernd Lucke? Der Bundesparteitag in Köln schwächt sie deutlich. Ob sie die Brocken hinwirft - vielleicht nach der Wahl im September - bleibt ihr Geheimnis.

24.04.2017
Anzeige