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De Maizière verteidigt Flüchtlingsplan von EU und Türkei

Brüssel De Maizière verteidigt Flüchtlingsplan von EU und Türkei

Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat Kritik am Türkei-Flüchtlingsplan zurückgewiesen.

Brüssel. Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat Kritik am Türkei-Flüchtlingsplan zurückgewiesen. „Ich bin sicher, dass alle diese rechtlichen Themen bis zum Gipfel nächste Woche zufriedenstellend gelöst werden können“, sagte der CDU-Politiker nach einem Treffen mit seinen europäischen Amtskollegen in Brüssel. UN-Vertreter und Menschenrechtsorganisationen hatten die Rechtmäßigkeit der geplanten Rückführungen in die Türkei zuvor mehrfach infrage gestellt. Internationale Garantien für den Schutz der Menschenrechte dürften nicht umgangen oder verwässert werden, warnte der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Said Raad al-Hussein.

dpa

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