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De Maizière weist Kritik an schärferer Abschiebepraxis zurück

Berlin De Maizière weist Kritik an schärferer Abschiebepraxis zurück

Innenminister Thomas de Maizère hat die vom Kabinett beschlossene Verschärfung der Abschiebepraxis verteidigt.

Berlin. Innenminister Thomas de Maizère hat die vom Kabinett beschlossene Verschärfung der Abschiebepraxis verteidigt. Wenn Ausreisepflichtige nicht freiwillig in ihr Heimatland zurückkehrten, müsse die Abschiebung ein „mögliches Mittel“ bleiben, sagte de Maizière. Kritik an einer Auswertung der Handydaten von Flüchtlingen wies der Minister ebenfalls zurück. Der Gesetzentwurf sieht unter anderem vor, dass sogenannte Gefährder leichter in Abschiebehaft genommen werden können. Zudem soll die Möglichkeit bestehen, Handys von Asylbewerbern auszulesen, um deren Identität zu klären.

dpa

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Abgelehnte Asylbewerber sollen künftig schneller und konsequenter aus Deutschland abgeschoben werden. Das Bundeskabinett befasst sich dazu heute mit einem entsprechenden Gesetzentwurf.

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