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EU-Kommission sieht Ungarn-Referendum als nichtig

Brüssel EU-Kommission sieht Ungarn-Referendum als nichtig

Aus Sicht der EU-Kommission ist das ungarische Flüchtlings-Referendums bedeutungslos. Bei der Abstimmung wurde die nötige Wahlbeteiligung von 50 Prozent nicht erreicht.

Brüssel. Aus Sicht der EU-Kommission ist das ungarische Flüchtlings-Referendums bedeutungslos. Bei der Abstimmung wurde die nötige Wahlbeteiligung von 50 Prozent nicht erreicht. Sie sei rechtlich ungültig, erklärte ein Sprecher der Brüsseler Behörde. „Wir respektieren den demokratischen Willen des ungarischen Volkes - sowohl jener, die abgestimmt haben, als auch jener, die das nicht getan haben“, sagte er. Bei dem Referendum gaben insgesamt 40 Prozent der Wahlberechtigten eine gültige Stimme ab. Von diesen stimmten 98 Prozent dagegen, dass die EU Ungarn Asylbewerber zuteilen dürfe.

dpa

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