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EU-Kommission wirft Türkei Verstöße gegen Rechtsstaatlichkeit vor

Brüssel EU-Kommission wirft Türkei Verstöße gegen Rechtsstaatlichkeit vor

Die EU-Kommission wirft der türkischen Regierung nach dem gescheiterten Putschversuch Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit vor.

Brüssel. Die EU-Kommission wirft der türkischen Regierung nach dem gescheiterten Putschversuch Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit vor. Man habe sofort nach den Ereignissen die Erwartung geäußert, dass die Aufarbeitung nach internationalem Recht erfolge. Das sagte der für die EU-Beitrittskandidaten zuständige EU-Kommissar Johannes Hahn in Brüssel vor einem Treffen der EU-Außenminister. Nach dem, was sie sehen würden, sei das nicht wirklich der Fall. Hahn zeigte sich speziell über die Festnahme von Richtern beunruhigt.

dpa

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Berlin

Wegen des Putschversuches in der Türkei rät das Auswärtige Amt allen Deutschen in der Hauptstadt Ankara und in Istanbul zu „äußerster Vorsicht“.

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