Menü
Ostsee Zeitung | Ihre Zeitung aus Mecklenburg-Vorpommern
Anmelden
Extra EU verfehlt Frist für Asylreform
Extra EU verfehlt Frist für Asylreform
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
19:22 09.06.2017
Luxemburg

Die EU hat ihre selbst gesetzte Frist zur grundlegenden Überarbeitung des Asylsystems verfehlt. Der deutsche Innenminister Thomas de Maizière sagte beim Treffen mit seinen europäischen Kollegen in Luxemburg: „Ich sehe keine Chance, dass wir in dem bisherigen Verhandlungsstil zu einem Ergebnis kommen.“ Die europäischen Staats- und Regierungschefs hatten im Dezember als Ziel eine Einigung bis Ende Juni vorgegeben. Die EU-Kommission hatte einen dauerhaften Mechanismus vorgeschlagen, mit dessen Hilfe Migranten bei starkem Andrang besser innerhalb Europas verteilt werden können.

dpa

Mehr zum Thema

Der Vorschlag von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann, auch Minderjährige im islamistischen Umfeld vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen, stößt beim Koalitionspartner SPD auf Kritik.

05.06.2017

Schon länger gibt es Kritik an den Asyl-Prüfungen in der Nürnberger BAMF-Behörde. Viele Entscheider seien „ohne Qualifizierung“, räumt ein interner Bericht ein. Allerdings soll es nun besser werden. Das werde auch höchste Zeit, sagt die grüne Rechtsexpertin Künast.

05.06.2017

Der Flüchtlingsandrang hat den Zusammenhalt der Länder in Europa auf die Probe gestellt. Eigentlich sollten Regeln her zur Entlastung von Staaten wie Italien und Griechenland. Doch die Reform kommt nicht voran - nun steht ein Strategiewechsel an.

09.06.2017