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Koalition blockiert Entscheidung über Abschiebestopp für Afghanen

Berlin Koalition blockiert Entscheidung über Abschiebestopp für Afghanen

Die große Koalition hat eine Abstimmung über Abschiebungen nach Afghanistan im Bundestag blockiert.

Berlin. Die große Koalition hat eine Abstimmung über Abschiebungen nach Afghanistan im Bundestag blockiert. Die Regierungsfraktionen von Union und SPD stimmten mehrheitlich dafür, einen Antrag der Grünen zur Beratung an den Innenausschuss zu überweisen. Auch die Linke-Fraktion und SPD-Abgeordnete hatten sich zuvor dafür ausgesprochen, die Bundesregierung mit einer Neubewertung der Sicherheitslage zu beauftragen. In welche Länder abgeschoben werden darf, entscheidet der Bund. Die aktuelle Einschätzung ist, dass manche Regionen in Afghanistan sicher sind.

dpa

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