Menü
Ostsee Zeitung | Ihre Zeitung aus Mecklenburg-Vorpommern
Anmelden
Extra Koalitionskrach über von der Leyens Kampfdrohnen-Pläne
Extra Koalitionskrach über von der Leyens Kampfdrohnen-Pläne
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
21:13 21.06.2017
Anzeige
Berlin

Am Widerstand der SPD könnte eines der wichtigsten Rüstungsprojekte von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zum Ende ihrer Amtszeit noch scheitern. Die Bundeswehr will die Anmietung fünf israelischer Kampfdrohnen noch in diesem Sommer unter Dach und Fach bringen - aber die SPD im Parlament blockiert den Deal. Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD, Rainer Arnold, sagte, über die Bewaffnung wolle man jetzt nicht entscheiden. „Als reine Aufklärungsdrohne (...) stimmen wir dem zu“, sagte Arnold. Was anderes komme nicht in Frage.

dpa

Mehr zum Thema

Die Verlegung des Bundeswehrstandortes vom türkischen Incirlik nach Jordanien soll im Oktober abgeschlossen sein. Das sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen der „Bild am Sonntag“.

18.06.2017

Die Regierung hat den Abzug der Bundeswehr aus dem türkischen Incirlik bereits eingeleitet. Jetzt stellt sich der Bundestag demonstrativ hinter die Entscheidung - obwohl es rechtlich nicht nötig gewesen wäre.

21.06.2017

Der Bundestag hat mit großer Mehrheit für einen Abzug der Bundeswehr aus dem türkischen Incirlik gestimmt.

21.06.2017
Anzeige