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Reform könnte Erdogan Macht bis 2034 sichern

Ankara Reform könnte Erdogan Macht bis 2034 sichern

Nach der Verfassungsreform, die im türkischen Parlament debattiert wird, könnte Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan womöglich bis zum Jahr 2034 an der Macht bleiben.

Ankara. Nach der Verfassungsreform, die im türkischen Parlament debattiert wird, könnte Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan womöglich bis zum Jahr 2034 an der Macht bleiben. Zwar sollen Amtszeiten auch in dem geplanten Präsidialsystem auf zwei begrenzt sein. In Artikel 11 der Änderungen heißt es aber: „Sollte das Parlament in der zweiten Amtsperiode des Präsidenten Neuwahlen beschließen, kann der Präsident noch einmal kandidieren.“ Ein Abgeordneter der Oppositionspartei CHP sagte: „Der Artikel 11 wurde für einen Anführer entworfen, der immer an der Macht bleiben will.“

dpa

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Umstrittene Reform
Für die von Erdogan angestrebte Volksabstimmung über das Präsidialsystem müssen mindestens 330 der 550 Abgeordneten für die Reform stimmen.

Seit bald zweieinhalb Jahren ist Erdogan Staatschef. Seitdem setzt er sich mit aller Kraft für ein Präsidialsystem in der Türkei ein, das ihn selber mit deutlich mehr Macht ausstaaten würde. Nun debattiert das Parlament darüber - das selber viel Einfluss verlieren würde.

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