Menü
Ostsee Zeitung | Ihre Zeitung aus Mecklenburg-Vorpommern
Anmelden
Extra Steinmeier sieht starke Opposition als Chance
Extra Steinmeier sieht starke Opposition als Chance
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
18:47 24.10.2017
Anzeige
Berlin

Die gestärkte Opposition im neuen Bundestag bietet nach Einschätzung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Chancen für die Demokratie. „Die politische Kultur in unserem Land wird dann, aber auch nur dann, davon profitieren, wenn alle Seiten ihrer Verantwortung gerecht werden“. Das sagte Steinmeier im Berliner Schloss Bellevue bei der feierlichen Überreichung der Entlassungsurkunden an Kanzlerin Angela Merkel und ihre Minister. Die Regierung ist schon seit der konstituierenden Sitzung des neuen Bundestages am Morgen nur noch geschäftsführend im Amt.

dpa

Mehr zum Thema

Gleich zum Auftakt kracht es im neuen Bundestag. Bei der Präsidentenwahl stellt sich die AfD quer. Dann fällt der Kandidat der Nationalkonservativen für einen Vizeposten erst einmal durch. Schäuble mahnt zur Fairness: „Prügeln sollten wir uns hier nicht.“

24.10.2017

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Bundeskanzlerin Angela Merkel gebeten, die Geschäfte bis zur Ernennung der Nachfolge weiterzuführen.

24.10.2017

Das Bundestagspräsidium sorgt dafür, dass die Parlamentarier sich an die Regeln halten. In der kommenden Legislaturperiode könnte das so schwierig werden wie nie zuvor.

24.10.2017
Anzeige