Volltextsuche über das Angebot:

6 ° / 5 ° heiter

Navigation:
Streit über mögliche Bundeswehreinsätze im Inneren beigelegt

Berlin Streit über mögliche Bundeswehreinsätze im Inneren beigelegt

Union und SPD haben ihren Streit über den Einsatz der Bundeswehr im Inland beigelegt. Eine Grundgesetzänderung ist vorerst vom Tisch.

Berlin. Union und SPD haben ihren Streit über den Einsatz der Bundeswehr im Inland beigelegt. Eine Grundgesetzänderung ist vorerst vom Tisch. Das Verteidigungsministerium bestätigt einen entsprechenden Bericht der „Süddeutschen Zeitung“. Danach haben sich Verteidigungsressort und Auswärtiges Amt auf eine Kompromissformulierung für das neue Bundeswehr-Weißbuch geeinigt. Der Entwurf geht nun ausführlicher auf jene Möglichkeiten ein, die das Grundgesetz bereits heute für den Einsatz der Bundeswehr im Innern bietet. Dazu zählt eine Beteiligung „bei terroristischen Großlagen“.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr zum Artikel
Berlin

Nach Jahren der Schrumpfkur soll die Bundeswehr wieder aufgerüstet werden. Doch für welche Projekte ist zusätzliches Geld da?

mehr
Mehr aus Politik
MV-jobs.de

Die Jobsuchmaschine MV-jobs.de bietet über 19.000 Stellenangebote und Jobs in und um die Hansestadt Rostock. Ob Ausbildung, Arbeitsplätze für Fachkräfte, Quereinsteiger oder Führungsposition - der MV-Jobmarkt bietet Stellenanzeigen für alle Qualifikationen. mehr