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Ungarns Flüchtlings-Referendum ungültig

Budapest Ungarns Flüchtlings-Referendum ungültig

Das ungarische Referendum über die EU-Flüchtlingspolitik ist klar an einer zu geringen Wahlbeteiligung gescheitert.

Budapest. Das ungarische Referendum über die EU-Flüchtlingspolitik ist klar an einer zu geringen Wahlbeteiligung gescheitert. Bei der Abstimmung gaben nur rund 40 Prozent der Wahlberechtigten einen gültigen Stimmzettel ab, wie die Wahlbehörde nach Auszählung von 99,8 Prozent der Voten meldete. Für einen Erfolg hätten aber mehr als 50 Prozent gültig wählen müssen. Ministerpräsident Viktor Orban präsentierte sich vor Anhängern seiner Regierungspartei Fidesz dennoch in Siegerpose. „Wir haben ein großartiges Ergebnis erzielt“, sagte er am späten Abend in Budapest.

dpa

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Zu geringe Wahlbeteiligung

Trotz der massiven Kampagne mit Elementen der Panikmache ließ sich keine Mehrheit der Ungarn an die Urnen locken. Regierungschef Orban lässt es an sich abprallen. Ihm reichen die mehr als drei Millionen Nein-Stimmen als Auftrag zur Fortsetzung seines Kampfes gegen die EU-Quoten.

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