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Bad Doberan Im Minus: Kirch Mulsow beschließt Sparhaushalt
Mecklenburg Bad Doberan Im Minus: Kirch Mulsow beschließt Sparhaushalt
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00:01 31.01.2018
Selbst wenn wir Steuern erhöhen, rettet uns das nicht.Thomas Jenjahn Bürgermeister Kirch Mulsow

Keine guten Nachrichten hat Bürgermeister Thomas Jenjahn (parteilos) für seine Gemeinde. Kirch Mulsow muss sparen. Der Haushalt rutscht 2018 ins Minus.

Gründe: Gewerbesteuereinnahmen bleiben aus, Umlagen steigen. Freiwillige Leistungen sind nicht möglich. Der Mulsower SV 61, der um finanzielle Unterstützung bat, bekam eine Absage. Die Gemeindevertreter haben auf ihrer Sitzung am Montag dem defizitären Haushalt zugestimmt. Dennoch sollen Projekte in der Gemeinde angeschoben werden.

„Die Gemeinde ist seit 2017 schuldenfrei“, sagt Thomas Jenjahn und spricht für 2018 von einem Dilemma. „Wir hatten jahrelang einen ausgeglichenen Haushalt, haben über ausreichend Gewerbesteuer-Einnahmen verfügt, hatten angemessene Schlüsselzuweisungen, und die Umlagen waren nicht so hoch“, erläutert der Bürgermeister, spricht von „fetten Jahren“. „In diesem Jahr erwischt es uns voll.“ 47 600 Euro habe es 2017 an Schlüsselzuweisungen gegeben. Dieses Jahr seien es 8600 Euro. Die Zuweisungen berechneten sich aus Steuereinnahmen der Vorvorjahre. 2016 hatte Kirch Mulsow 153 000 Euro an Gewerbesteuer eingenommen – eine Ausnahme zu den sonst 80 000 bis 100000 Euro Einnahmen, die die Gemeinde jetzt ausbaden muss. „Gleichzeitig sinken unsere Gewerbesteuer-Einnahmen durch Wegzug zweier Steuerzahler um 50 000 Euro und die Kreisumlage erhöht sich um 28000 Euro, die Amtsumlage um 11000 Euro. Die Einzahlungen sind nicht mehr so hoch, dass sie die Auszahlungen decken, und so haben wir ein Minus von 108900 Euro.“

Durch Sonderposten-Auflösung und Auflösung von investiven Rücklagen könnte das Defizit auf bis zu 60000 verringert werden, das helfe aber generell nicht weiter. Den Haushalt mit der Rücklage – hier stehen 160 000 Euro zur Verfügung – auszugleichen, sei nach jetzigem Stand haushaltsrechtlich nicht möglich, so Jenjahn. Eine Steuererhöhung könnte das Defizit ebenso wenig beheben. „Wir liegen mit den Hebesätzen nicht so weit weg von denen des Landesdurchschnitts.“ Beispiel: Die Grundsteuer A liegt in Kirch Mulsow bei 250, der Landesdurchschnitt bei 280. „Selbst wenn wir Steuern erhöhen, rettet uns das nicht.“

Und so gab es am Montagabend eine klare Absage für den Mulsower SV 61. Jens Neumann ist stellvertretender Vereinsvorsitzender und fragte nach einer finanziellen Unterstützung. Der Verein, der um die 60 Mitglieder zählt, benötigt vier neue Tore samt Netzen. Gesamtkosten: 5600 Euro. Der Landessportbund habe eine Förderung von 2000 Euro zugesagt, informiert Jens Neumann: „Wir haben Eigenmittel, sind aber auf die Unterstützung der Gemeinde angewiesen.“ Sei das möglich? „Nach der derzeitigen Haushaltslage nicht. Wir haben einen Sparhaushalt aufgestellt, selbst bei der Feuerwehr gibt es Einsparungen“, antwortet Jenjahn. Die Gemeinde hätte keine großen Investitionen vorgesehen, auch nicht in der Straßenunterhaltung. „Das Einzige sind 5000 Euro für die Sanierung der Löschwasserentnahmestelle in Garvensdorf.“

Trotz des Minus im Etat soll kein Stillstand herrschen. „Das, was mit der Schule der Landentwicklung begonnen wurde, wollen wir fortsetzen“, sagt Jenjahn. Ende November hatten die Kirch Mulsower beraten, wie das Gemeindeleben gefördert werden könnte. Mit Erfolg. Ein „Lebendiger Adventskalender“ und eine selbst organisierte Silvesterfeier seien bereits realisiert worden, so der Bürgermeister.

Hier wolle man dranbleiben.

Für das Backhaus soll ein Nutzungskonzept erstellt werden. Ein erstes Treffen dafür findet am 16. Februar um 17 Uhr am Backhaus statt. Über die 700-Jahr-Feier in Garvensdorf soll am 7. Februar beraten werden.

Anja Levien

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