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Annäherung in kleinen Schritten

Neubukow Annäherung in kleinen Schritten

Amtsausschuss und Stadtvertretung berieten über mögliche Verwaltungs-Fusion. Ein Konsens scheint möglich.

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Im B�rgerhaus in Neubukow tagten am Dienstagabend Stadtvertung und Amtsausschuss hinter verschlossen T�ren.

Quelle: Sabine Hügelland

Neubukow. Hinter verschlossenen Türen des Bürgerhauses berieten am Dienstagabend Neubukows Stadtvertreter und Mitglieder des Amtsausschusses Neubukow-Salzhaff über eine seit Jahren diskutierte mögliche Verwaltungsgemeinschaft für Stadt und Amt.

Etwa zweieinhalb Stunden dauerte das Forum. Der symbolische weiße Rauch — wie bei der Papstwahl üblich — stieg vom Fachwerkbau zwar nicht auf. Aber Vertreter beider Seiten bezeichnen die Runde im Nachhinein immerhin als konstruktiv und äußern sich sogar optimistisch. „Die Diskussion in dieser Runde hat gezeigt, dass an der Sinnhaftigkeit einer Verwaltungszusammenarbeit kaum Zweifel bestehen“, erklärt Roland Dethloff, Bürgermeister der Stadt Neubukow und führt fort: „Zu klärender Punkt bleibt weiterhin, für welches Verfahrensmodell man sich entscheidet. Die Frage ist: Wer stellt zukünftig die Verwaltung und wer ist dieser gegenüber weisungsberechtigt?“ Hierzu seien mehrere Modelle diskutiert worden — von der Amtsangehörigkeit bis zur Verwaltungsgemeinschaft unter Verwaltungsleitung der Stadt Neubukow.

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Im B�rgerhaus in Neubukow tagten am Dienstagabend Stadtvertung und Amtsausschuss hinter verschlossen T�ren.

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Auch Thomas Jenjahn, der Vorsteher des Amtsausschusses, zieht ein überwiegend positives Fazit: „Ein konkretes Ergebnis können wir zwar noch nicht präsentieren. Es war aber wichtig, die Diskussion einmal in dieser Runde zu führen. Zeigte sie doch, dass es unter einzelnen Neubukower Stadtvertretern und Ausschussmitgliedern des Amtes ganz unterschiedliche Meinungen gibt, wie eine künftige gemeinsame Verwaltung aussehen könnte.“

So hätten beispielsweise Stadtvertreter erklärt, dass sie nichts gegen eine Amtszugehörigkeit der Stadt hätten. Umgekehrt gebe es auch Mitglieder im Amtsausschuss, die eine Verwaltung durch die Stadt als geschäftsführende Gemeinde nicht generell ablehnten.

Etwas enttäuscht sei er von der schwachen Moderation durch die KUBUS-Kommunalberatung. „Da hatte ich schon etwas mehr erwartet. Aber wichtig war, dass der Wille aller Beteiligten, enger zusammenzuarbeiten, an diesem Abend deutlich wurde“, so Jenjahn.

Der Amtsvorsteher macht auch keinen Hehl daraus, dass er persönlich eine Eingliederung der Stadt in die Amtshoheit bevorzugen würde. „Wir haben den Stadtvertretern auch gesagt, dass wir uns ihren Bürgermeister gut als den neuen Leitenden Verwaltungsbeamten vorstellen können“, berichtet Thomas Jenjahn aus dem Forum.

Roland Dethloff, der 2009 von den Neubukowern zum hauptamtlichen Bürgermeister gewählt wurde, erklärt, dass er zu seinem Wahlauftrag stehe, aber auch bereit sei, politischen Entscheidungen nicht im Weg zu stehen.

Damit kommt Dethloff den Befürwortern des Amtsmodells ein großes Stück entgegen. Nicht umsonst spricht auch Jenjahn davon, dass sich „etwas bewegt“ habe.

Für die Klärung der vielen Einzelfragen, in welchen Zeiträumen welche Abteilungen zusammengehen und in welchen Räumen die Verwaltung agieren soll, war am Dienstag noch keine Zeit. Auch blieben noch viele rechtliche Dinge ungeklärt. „Aufgrund der Vielzahl der in der Diskussion zu Tage getretenen Fragen in Bezug auf rechtliche und auch wirtschaftliche Vor- oder Nachteile soll hier durch die Kommunalberatung noch eine Zuarbeit zu einzelnen Modellen erarbeitet werden, um eine ausreichende Entscheidungsgrundlage für die politischen Gremien beizubringen“, erläutert Roland Dethloff das weitere Vorgehen.

Die Entscheidung über eine Fusion fällen am Ende die Stadtvertreter und die Vertreter der Amtsgemeinden. „Wenn die gemeinsame Verwaltung vor der Kommunalwahl 2014 real werden soll, müssen wir bis spätestens September diesen Jahres alles geklärt haben“, beschreibt Thomas Jenjahn den engen zeitlichen Rahmen.

Keine Alternative
Endlich kommt Bewegung in die festgefahrenen Verhandlungen zwischen Stadt und Amt. Angesichts sinkender Bevölkerungszahlen und immer knapper werdender kommunaler Kassen gibt es zu einer gemeinsamen Verwaltung für Neubukow und die umliegenden Gemeinden keine vernünftige Alternative. Nur so lassen sich langfristig Kosten sparen. Dass bei den Verhandlungen auf dem Weg zur Fusion zunächst jede Seite erst einmal versucht, alte Besitzstände zu wahren, ist völlig normal. Nur kommt man ohne Zugeständnisse und Verzicht keinen Schritt weiter. Zu dieser Einsicht gelangten die Beteiligten nun offensichtlich. Wenn alte Tabus erst einmal aus dem Weg geräumt sind, kann das Vorhaben auch zügig voranschreiten. Denn ein gewisser Zeitdruck besteht. 2014 sind Kommunalwahlen. Bis dahin sollte die Fusion abgeschlossen sein. Sonst müssten die neu gewählten Vertretungen ganz von vorn anfangen.

Rolf Barkhorn

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