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Naht hinterm Horizont Verbandsgemeinde?

Neubukow Naht hinterm Horizont Verbandsgemeinde?

Koordinator empfahl Gemeinden, bis zum 31. Oktober Selbsteinschätzungen fertigzustellen

Neubukow. Zurück in die Zukunft? Da war doch mal was mit einer Fusion des Amtes Neubukow-Salzhaff und der Schliemannstadt?

OZ-Bild

Koordinator empfahl Gemeinden, bis zum 31. Oktober Selbsteinschätzungen fertigzustellen

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Im Oktober 2013 hatte der hiesige Amtsausschuss einstimmig gegen eine Fusion mit Neubukow gestimmt. Angedacht war bereits damals zur Sicherung der Zukunftsfähigkeit aller eine Verwaltungsgemeinschaft zwischen Amt und Stadt unter Verwaltungsträgerschaft des Amtes, wobei Neubukows Bürgermeister auch Leitender Verwaltungsbeamter geworden wäre.

Um die Zukunftsfähigkeit geht es nun wieder. Dazu hörten sich am Mittwochabend alle Mitglieder des Amtsausschusses (der Bastorfer Bürgermeister Detlef Kurreck fehlte entschuldigt) die Ausführungen des vom Landesinnenministeriums bezahlten Koordinators Dr. Uwe Heinze an. Er war 1994 bis 2010 hauptamtlicher Bürgermeister von Laage gewesen und sein Thema lautete: „Informationen über Sach- und Rechtslage zum Gemeindeleitbildgesetz“. Demnach haben schließlich alle Gemeinden eine Selbsteinschätzung abzugeben, wie es um ihre Zukunftsfähigkeit bestellt ist. Das hatte der Landtag 2016 beschlossen.

Auch wenn das Land bestrebt sei, Gemeindefusionen zu fördern, sei es aber nicht sein Ziel, „alle zu freiwilligen Zusammenschlüssen zu treiben“, sondern seine Aufgabe sei es, die Gemeinden bei der Selbsteinschätzung zu beraten und wenn daraus der Gedanke zu einer Fusion oder anderen Kooperationen entstehe, die Gemeinden zu begleiten.

Zur in der Kommunalverfassung vorgesehenen möglichen Fusion zweier Gemeinden, einer Gemeinde mit einem Grundzentrum oder der Möglichkeit, dass eine bisher amtsfreie Gemeine amtsangehörig und geschäftsführend wird, habe der Gesetzgeber noch etwas für MV eingeführt: Die Verbandsgemeinde (in Niedersachsen heißt die Form Samtgemeinde). „Das heißt: Alle bisherigen Orte bleiben so selbstständig, wie sie sind, mit eigener Ortsvertretung und eigenem Ortsbürgermeister – aber alle wollen eine Verbandsgemeinde bilden. Ein Bürgermeister wäre der hauptamtliche Bürgermeister für alle und führe auch die Verwaltung. Das Amt würde in diesem Fall wegfallen“, erläuterte Dr. Heinze und ergänzte: „Die Verbandsgemeinde würde von den anderen Gemeinden drei Aufgaben übernehmen: die Flächennutzungsplanung, die Schulträgerschaft und die Brandschutzplanung“. Der Chef-Bürgermeister (der Erste unter Gleichen) würde von allen gewählt. Vom Land gebe es 400 000 Euro dazu, wenn eine Amtsverwaltung wegfalle, und außerdem würden Haushaltsdefizite (Stand Ende 2015) mit bis zu 400000 Euro ausgeglichen (OZ berichtete am 9. Mai). Dr. Heinze empfahl als spätesten Abgabetermin für die Selbsteinschätzung (mittlerweile gibt es dafür einen detaillierten Fragebogen) den 31. Oktober 2017. Denn wer fusionieren wolle, könne so noch die Fristen einhalten, um „die Kohle“ mitnehmen zu können. „Sie sollten bedenken, dass es ein neues Finanzausgleichsgesetz gibt, das die Gemeinden nicht bevorteilen wird. Es wird insgesamt weniger Geld geben. Die Kreise und kreisfreien Städte werden mehr Geld bekommen, für die Gemeinden wird nichts besser. Zudem fällt 2019 der Solidarpakt II weg“, sagte Dr. Heinze. Angeregt durch eine Frage von Ausschussmitglied Manfred Baumann („Was macht es für einen Sinn – auch im Hinblick auf das Amt – wenn Rerik mit der Gemeinde Am Salzhaff fusionieren würde?“), verwies der Koordinator darauf, dass das Amt ein Problem habe, nämlich fehlendes Verwaltungspersonal. „Sie können das Personal nicht aufstocken, und wenn dann noch jemand ausfällt. . . Wenn eine Verwaltung durch eine Fusion wegfällt, heißt das ja nicht, dass die Verwaltungsmitarbeiter wegfallen. Wenn Sie jetzt alle mit Neubukow wie auch immer fusionieren, wäre die Verwaltung doppelt so groß und leistungsfähiger“, legte Uwe Heinze dar.

Amtsvorsteher Thomas Jenjahn, der ja auch Bürgermeister der Gemeinde Kirch Mulsow ist, erinnerte darin, dass es 2013 nicht gelungen sei, mit Neubukow einen „vernünftigen Konsens“ hinzubekommen.

„Wenn wir jetzt das Amt in eine Verbandsgemeinde umwandeln, würde uns das auch wenig helfen. Wir hätten gegenüber Neubukow keinen anderen Status“, dachte Thomas Jenjahn laut nach und Dr. Heinze reagierte: „Wenn Sie eine stärkere Verwaltung haben wollen, würde das nur mit Neubukow gemeinsam funktionieren. Daran wird künftig auch kein Weg vorbeiführen, dass man sich miteinander – auch als Verwaltung – so aufstellen muss, dass man seine Leistungskraft rausbringt“.

Amt Neubukow-Salzhaff

Sieben Gemeinden gehören zum Amt Neubukow-Salzhaff.

Das 1992 gegründete Amt wurde mehrfach durch Fusionen in seiner Struktur und in der Anzahl der amtsangehörigen Gemeinden verändert. Heute verwaltet es die Gemeinden: Alt Bukow mit den Orten Bantow, Questin, Teschow und Alt Bukow; Am Salzhaff mit Pepelow, Klein Strömkendorf, Rakow und Teßmannsdorf; Bastorf mit Wendelstorf, Westhof Mechelsdorf, Hohen-Niendorf, Kägsdorf, Zweedorf und Bastorf; Biendorf mit Wischuer, Gersdorf, Büttelkow, Körchow, Biendorf, Sandhagen, Jörnstorf, Westenbrügge, Lehnenhof, Parchow und Uhlenbrook;

Carinerland mit Kamin, Moitin, Klein Mulsow, Ravensberg, Zarfzow, Krempin, Bolland, Alt Karin, Neu Karin sowie Danneborth; Kirch Mulsow mit Steinhagen, Clausdorf, Garvensdorf und Kirch Mulsow; Rerik mit Meschendorf, Gaarzer Hof, Blengow, Garvsmühlen, Roggow und Russow.

Diese Gemeinden umgeben die amtsfreie Stadt Neubukow. Zusammen haben sie rund 6600 Einwohner, Neubukow hat gemeinsam mit seinen Ortsteilen 3800 Bürger.

Thomas Hoppe

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