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Streit eskaliert: Stadt droht ihrem Wehrführer

Rostock Streit eskaliert: Stadt droht ihrem Wehrführer

Rostocker Rathaus prüft, ob Steffen Grafe gegen Recht verstoßen hat.

Rostock. Kein Frieden in Sicht zwischen der Stadt und Teilen ihrer freiwilligen Feuerwehren. Im Gegenteil: Statt miteinander zu sprechen machen sich die Beteiligten in offenen Briefen und Pressemitteilungen weiter Vorwürfe. Die ehrenamtlichen Brandschützer wollen 18 Forderungen beispielsweise zu einer besseren Ausrüstung erfüllt wissen, ehe sie wieder in die Einsatzfahrzeuge klettern. Für Rostocks amtierenden Oberbürgermeister Holger Matthäus (Bündnis 90 /Grüne) soll das vom eigentlichen Problem ablenken.

„Es geht nicht in erster Linie um die Ausstattung der Feuerwehren. Es geht um den Verdacht, dass sensibelste Daten der Rostockerinnen und Rostocker möglicherweise mit Duldung Einzelner dort zugänglich waren, wo sie nichts zu suchen hatten.“ Deshalb habe es vor zwei Wochen Durchsuchungen in zwei Wachen gegeben, die Ehrenamtler fühlten sich unter Generalverdacht gestellt, vier von fünf Wehren legten die Arbeit nieder.

Auf Gespräche oder gar ein Ende des Ausstands deutet nichts hin. Matthäus ist auch auf Stadtwehrführer Steffen Grafe nicht gut zu sprechen. Der sei „schlecht beraten, wenn er allein die Medien als Bühne für seine Auftritte nutzt. Er, die Wehrführer und ihre Stellvertreter sind Ehrenbeamte mit entsprechenden Rechten und Pflichten“. Die Stadt sehe sich gezwungen zu prüfen, ob das gezeigte Verhalten gegen Recht verstoße. Matthäus schließt Konsequenzen nicht aus. Das könnte sogar die Abberufung der Stadtwehrführers bedeuten. Der Hauptausschuss der Bürgerschaft hatte Steffen Grafe im Februar 2012 für zwei Jahre zum Ehrenbeamten ernannt.

Grafe hat in einem Brief an Matthäus noch einmal deutlich gemacht, dass eine schnelle Umsetzung der 18 Forderungen und klare Zusagen Voraussetzung für Gespräche seien. „Zusicherungen und Lippenbekenntnisse haben wir lange genug erhalten“, sagt der Stadtwehrführer mit Blick auf den Forderungskatalog. Was möglich sei, solle sofort passieren, alles andere zugesagt werden.

Neben einer öffentlichen Erklärung des Oberbürgermeisters gibt es Forderungen nach besserer Schutzkleidung, moderner Technik oder sanierten Gerätehäusern mit ausreichend Parkplätzen. Deutlich wird im Papier auch, dass es mehr als atmosphärische Störungen zwischen Teilen der Berufsfeuerwehr gibt. Die Freiwilligen wollen schneller alarmiert werden und gehen sogar soweit zu fordern, dass ein Mitarbeiter des Amtes aus der Leitstelle abgezogen wird.

Nicht nur das ist für die Stadtverwaltung inakzeptabel. Sie lehnt die Forderungen in großen Teilen ab, nicht nur der Kosten wegen, sondern in einigen Punkten auch aus rechtlichen Gründen. „Dieser das Ehrenamt schädigende Konflikt ist an einem Punkt angelangt, an dem die Stadtverwaltung der fälschlicherweise als Forderungen bezeichneten Nötigung mit geeigneten Maßnahmen entgegentreten muss“, sagt er Dietmar Knecht, Landesvorsitzender der Gewerkschaft Beamtenbund und Tarifunion (DBB), welche die Berufsfeuerwehrleute vertritt.

Die Freiwilligen haben sich für das Wochenende verabredet, um darüber zu sprechen, wie es weitergeht. Eine von der Stadt vorgeschlagene Mediation durch einen Brandschutzexperten aus dem Land war laut Rathaus am Dienstag von Steffen Grafe abgelehnt worden.

 

Thomas Niebuhr

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