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Die Stadt Klütz muss Steuern anheben

Klütz Die Stadt Klütz muss Steuern anheben

Kritik vom Landkreis: Realsteuerhebesätze liegen unter dem Landesdurchschnitt

Klütz. In der Stadt Klütz sollen die Gewerbesteuer, die Grundsteuer A (land- und forstwirtschaftlich genutzte Grundstücke) sowie die Grundsteuer B (bebaute grundstücke wie beispielsweise Eigenheime) erhöht werden. Darüber haben die Mitglieder des Finanzausschusses am Montag beraten. Folgt die Stadtvertretung der Empfehlung des Ausschusses, würden die jeweiligen Hebesätze rückwirkend ab dem 1. Januar 2016 angehoben. Hintergrund ist, dass sich Klütz wie alle Gemeinden im Amtsbereich Klützer Winkel in der so genannten Haushaltssicherung befindet. Das bedeutet, es müssen mehr Einnahmen her und Ausgaben verringert werden, um das Minus in der Stadtkasse auszugleichen.

Die untere Rechtsaufsichtsbehörde des Landkreises hatte bereits 2015 kritisiert, dass die Stadt unter den Realsteuerhebesätzen des Landes liegt und somit auf Einnahmen verzichtet. Im Finanzausschuss wurde nun beraten, die Hebesätze moderat anzuheben. So soll der Hebesatz für die Gewerbesteuer von um 10 Prozent erhöht werden, von bisher 340 auf 350 Prozent. „Die Stadt hat im Durchschnitt Gewerbesteuereinnahmen von 350000 bis 400000 Euro. Mit der Erhöhung rechnen wir mit Mehreinnahmen von 30000 bis 40000 Euro“, sagt der Vorsitzende des Finanzausschusses, Jens Nevermann. „Das hilft auch nicht, den Haushalt komplett auszugleichen, aber wir sollten in einer finanziell schlechten Situation auch nicht am untersten Level mit unseren Steuern stehen“, sagt Nevermann. Zusätzlich dürfe man die Steuern aber auch nicht zu sehr anheben. „Die Mehreinnahmen sind aber zweitrangig, weil es uns eher drum geht, Firmen hier zu halten und auch neue anzusiedeln.“

Wenn es nach Nevermann ginge, sollte die Stadt lieber ihre Hebesätze behalten. „Lieber habe ich zwei neue Firmen und einen niedrigen Hebesatz, als dass wir jemanden vergraulen.“

Bei den Gewerbetreibenden in Klütz kommt die Nachricht über eventuelle Steuererhöhungen unterschiedlich an. „Ich kann das nicht nachvollziehen“, sagt Julian Stern, Betreiber des Schmetterlingsparks, spontan. „Zehn Prozent, das ist viel. Ich bin schon am Limit“, sagt er zu Gewerbesteuerzahlungen.

Andere Gewerbetreibende erklären, dass sie seit Einführung des Mindestlohns schon höhere Ausgaben haben und dadurch weniger Gewerbesteuer abführen können.

Nicht ganz so drastisch beurteilt Stefan Mevius, Betreiber des Profi-Baumarkts eine Erhöhung der Gewerbesteuer in der Schloss-Stadt. „Für mich persönlich ist das nicht so schön. Ich glaube aber, dass es sich vermutlich nicht so hart auf jeden Einzelnen auswirkt. Wenn es der Stadt etwas bringt, muss das wohl so sein“, sagt er. „Wir leben in Klütz alle davon, dass es eine vernünftige Infrastruktur gibt, dass Kita und Schule in Ordnung sind“, sagt er. „Vielleicht fließt von den zusätzlich gezahlten Steuern dann auch wieder etwas an uns zurück.“ Allerdings hätte mit solchen Mehreinnahmen vielleicht auch der Bauhof weiter betrieben werden können, der Anfang April geschlossen wurde, meint Stefan Mevius etwas kritisch.

Von Malte Behnk

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