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Grevesmühlen Digitale Wende in der Stadtvertretung
Mecklenburg Grevesmühlen Digitale Wende in der Stadtvertretung
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00:05 02.12.2017
Der derzeitige Stand: die Schönberger Stadtvertreter Ronny Freitag (parteilos, l.) Michael Heinze (Die Linke, M.) und Felix Oeser (SPD) in einer Sitzung mit Computertechnik und Vorlagen in Papierform. Quelle: Foto: Lenz
Schönberg

Kommunalpolitiker in Schönberg sprechen sich über die Grenzen der Fraktionen hinaus dafür aus, für ihre künftige papierlose Arbeit in der Stadtvertretung und deren Ausschüssen nicht auf Kosten der Stadt Tabletcomputer zu kaufen – was sie zunächst vorgesehen hatten. Stattdessen sollen sie private Geräte nutzen und dafür eine Pauschale bekommen. Wie berichtet, waren dafür 20 Euro pro Monat im Gespräch. Die Mitglieder des Hauptausschusses einigten sich nun jedoch darauf, noch einmal über das Thema zu sprechen. Die Stadtvertretung behandelt es in ihrer nächsten Sitzung, die am Donnerstag, dem 14. Dezember, um 19.30 Uhr mit einer Einwohnerfragestunde im Foyer der Palmberghalle beginnt.

Am 18. Juli stimmte eine Mehrheit der Stadtvertretung dem Vorschlag zu, bis zu 24 iPads für die papierlose Arbeit zu beschaffen. In einer Schulung am 20. November einigten sich die Stadtvertreter jedoch darauf, für die digitale Arbeit ihre privaten Geräte zu nutzen. Der neue Vorschlag: 20 Euro pro Monat als Ersatz für Auslagen. In einer Sitzung des Hauptausschusses wandten mehrere Stadtvertreter nun aber ein, langfristig gesehen sei dieser Betrag zu hoch, denn in Laufe der fünfjährigen Legislaturperiode summiere sich ein Betrag, der über die Anschaffungskosten für digitale Technik deutlich hinausgehe. Zehn Euro seien eher angemessen. Eine andere Sicht ergibt sich allerdings für Schönberger, die der Stadtvertretung nur noch bis zur nächsten Wahl im Sommer 2019 angehören. Mit zehn Euro pro Monat hätten sie bis dahin die Anschaffungskosten nicht wieder heraus. Möglich wäre, zunächst eine Pauschale für die laufende Legislaturperiode festzulegen und es dann der nächsten Stadtvertretung zu überlassen, einen langfristiger geltenden Betrag zu benennen. Unstrittig unter den Stadtvertretern ist, dass die digitale Arbeit auf Dauer deutlich weniger Geld kosten wird als die Arbeit mit Vorlagen aus Papier. Nach Auskunft des Amtes Schönberger Land fallen bisher allein im zentralen Sitzungsdienst dafür jährlich 5000 Euro an – pro Legislaturperiode also 25000 Euro.

jl

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