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Hafen: Gibt es Ende März eine Lösung?

Lübeck Hafen: Gibt es Ende März eine Lösung?

Bürgerschaft beschließt Sondersitzung zur Lübecker Hafen-Gesellschaft (LHG)

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Skandinavienkai: Dort ist immerhin Betrieb – aber die Lübecker Hafen-Gesellschaft (LHG) angeschlagen.

Quelle: Foto: Malzahn

Lübeck. Gibt es eine Lösung im Hafen? Ende März könnte sie vorliegen. Das ist zumindest die Hoffnung von Bürgermeister Bernd Saxe (SPD). Dabei geht es um eine Einigung zwischen der Lübecker Hafen-Gesellschaft (LHG) und der Gewerkschaft Verdi. „Ohne übertrieben euphorisch zu sein, bin ich guter Dinge, dass der Termin am 31. März eingehalten werden kann“, so Saxe gestern in der Bürgerschaft.

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Bürgerschaft beschließt Sondersitzung zur Lübecker Hafen-Gesellschaft (LHG)

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Die Kommunalpolitiker machen Druck – und wollen, dass es voran geht bei der LHG: Deshalb haben sie eine Sondersitzung des Hauptausschusses zur LHG beschlossen. Sie soll im März stattfinden. Dort sollen LHG-Geschäftsführung und die Gewerkschaft Verdi ihr Konzept für die Zukunft präsentieren. „Am Hafen muss es zügiger vorangehen“, macht CDU-Fraktionschef Christopher Lötsch klar.

In dieser Sondersitzung sollen auch zwei Anträge von Grünen und BfL zur Schließung des Nordlandkais diskutiert werden. Die beiden Fraktionen fordern ein Konzept dazu. „Das wird ja schon seit Jahren diskutiert“, macht Grünen-Fraktionschefin Michelle Akyurt klar. „Wir dürfen den Hafen nicht zur Tabuzone erklären.“ Aus ihrer Sicht „läuft dem Hafen die Zeit weg“. Akyurt: „Die Probleme werden nicht verschwinden, wenn alle schweigen.“ BfL-Vormann Marcel Niewöhner gibt ihr Recht: „Es muss ein Gesundschrumpfen der LHG geben.“ Er ist verärgert: „Seit Monaten passiert nichts.“ Es bestünde die Gefahr, dass die LHG in eine unkontrollierbare Situation schlittere. Niewöhner: „Es muss jetzt mit Tempo vorwärts gehen.“

Darauf reagiert Saxe sauer: „Das ist ein wenig doppelzüngig.“ Denn erst vor zwei Wochen haben die Politiker ein Gutachten abgelehnt, dass Lösungen für die LHG erarbeiten sollte. „Jetzt haben sie eine Lösung nach dem Zufallsprinzip herausgegriffen.“ Saxe ist sich sicher: „Es geht darum, die Wettbewerbsfähigkeit herzustellen.“ Das sei das Problem der LHG. Denn drei Großkunden sind innerhalb von zwei Jahren zur Konkurrenz nach Rostock und Kiel abgewandert. „Das Problem besteht nicht darin, dass die LHG zu viele Hafenstandorte hat“, so Saxes Analyse. „Es geht jetzt darum, verlorenes Terrain wiederzugewinnen.“ Daher verhandeln Verdi und LHG über einen Sanierungstarifvertrag. Aber: Es geht nicht voran.

Immerhin: In der Dauer-Blockade im Hafen gibt es eine Mini-Bewegung. Jetzt fordern auch die Gewerkschaft Verdi sowie die Betriebsräte von LHG und dem insolventen Hafenbetriebsverein (HBV) – deren Hafenarbeiter sich erfolgreich bei der LHG eingeklagt haben – ein Zukunftskonzept. Teil des Konzeptes soll ein Investitionsplan sein sowie der sozialverträgliche Abbau von Jobs, den die Gesellschafter Stadt und Rreef finanzieren sollen. Ein entsprechendes Schreiben hat Verdi gestern an Saxe und die Fraktionen geschickt. Inhaltlich ist das nichts Neues, aber es zeigt zumindest: Die tief zerstrittenen Betriebsräte von LHG und HBV haben sich auf eine Linie geeinigt – samt der Gewerkschaft, in deren Reihen ebenfalls verschiedene Positionen dazu vertreten werden.

„Wo ist denn das Zukunftskonzept, das die LHG angeblich in ihrer Schublade liegen hat?“, fragt SPD-Fraktionschef Jan Lindenau. Er will wissen: Wie viele Investitionen sind geplant? Wie viele Jobs werden abgebaut? Wie ist der Zeitplan? Lindenau frotzelt: „Ich habe die Aussage von dem Konzept in der Schublade schon so oft gehört, dass die LHG mehr Schränke als Container haben muss.“

Josephine von Zastrow

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