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Grevesmühlen Klütz plant Haushalt: Minus von 600 000 Euro
Mecklenburg Grevesmühlen Klütz plant Haushalt: Minus von 600 000 Euro
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00:14 16.05.2018
Wie schon im vergangenen Jahr klafft im Finanzplan der Stadt Klütz ein großes Loch. Das Defizit im Haushalt beträgt 600000 Euro für 2018. Quelle: Foto: Malte Behnk
Klütz

Finanziell steckt die Stadt Klütz tief in den roten Zahlen. Für den aktuellen Haushalt planen die Stadtvertreter mit einem Minus von 600000 Euro.

Grund für das Defizit in der Stadtkasse sind vor allem laufende Kosten für Einrichtungen, die die Stadt als Grundzentrum benötigt. Dazu zählen neben der Regionalen Schule die Kindertagesstätte „Schloßspatzen“, das Literaturhaus „Uwe Johnson“ mit Bibliothek und Stadtinformation, die freiwillige Feuerwehr sowie Sportplatz, Friedhof und Jugendclub.

Status als Grundzentrum bringt Zahlungen vom Land

„Für unseren Status als Grundzentrum ist die Schule wichtig und für die Schule ist eine vernünftige Sportanlage wichtig“, nannte Bürgermeister Guntram Jung (CDU) einen Grund, warum nicht nur der laufende Betrieb an der Schule, sondern auch der Neubau einer Sportanlage in absehbarer Zukunft notwendig sei. Der Status Grundzentrum beschert der Stadt Klütz immerhin auch höhere Zahlungen vom Land.

„Uns fehlen also 600000 Euro. Lassen wir das einfach so? Ist das gottgegeben?“, fragte Klaus Heselhaus, der zum ersten Mal als Stadtvertreter an der Beratung über den städtischen Haushalt teilnahm. Das Defizit sei der Umstellung des Haushalts auf die Doppik geschuldet, erklärte einer der Stadtvertreter. „Die Landesregierung verteilt die Mittel auch etwas nach Gutsherrenart“, sagte Bürgermeister Guntram Jung. Schuld an einer schlechten Haushaltslage seien aber „nicht immer nur die anderen“, entgegnete Heselhaus.

Stadtvertreter Arne Nölck zählte daraufhin nur einige Fixkosten aus dem Haushalt der Stadt auf. „Wir haben alleine 100000 Euro Kosten bei der Mehrzweckhalle“, sagte er. Hinzu kommen etwa 300

000 Euro, die die Stadt für den Betrieb der Regionalen Schule zahlt. Insgesamt 492000 Euro entfallen auf die Zuschüsse der Stadt zur Kinderbetreuung.

Stadtbibliothek kostet 150 Euro pro Kopf und Jahr

Auch für die Stadtbibliothek zahlt die Stadt etwa 50000 Euro im Jahr sowie etwa 750000 Euro für das Literaturhaus. „Eine Stadtbibliothek muss man sich auch leisten wollen“, sagte Arne Nölck.

Er hatte errechnet, dass die Bücherei etwa 150 Euro pro Einwohner im Jahr kostet. Zu den laufenden Kosten kommen außerdem die Umlagen, die an Amt und Kreis zu zahlen sind. In die Kreisumlage zahlt Klütz in diesem Jahr 1116800 Euro und in die Amtsumlage 483100 Euro.

Grundsätzlich stimmte Stadtvertreter Jörg Nölck dem Einwand von Klaus Heselhaus zu, man könne ein Defizit von mehr als einer halben Million Euro nicht einfach hinnehmen. „Es gibt nur wenige Möglichkeiten, Geld einzusparen“, sagte er. „Man könnte an freiwilligen Leistungen sparen. Das ist aber höchst unpopulär und bringt am Ende wenig“, erklärte Jörg Nölck.

„Wir haben viel Fläche und relativ wenige Einwohner“, stellte Arne Nölck fest. „Wir müssen uns zum Beispiel um 36 Kilometer Straßen kümmern, haben aber nur knapp 3000 Einwohner“, sagte er. Das Verhältnis sei in anderen Kommunen günstiger.

Stadtvertreterin Angelika Palm sah nur eine Möglichkeit, das Defizit zumindest nach und nach zu senken: „Unsere geplanten Baugebiete müssen verkauft und bebaut werden. Über mehr Einwohner bekommen wir eine bessere finanzielle Ausstattung, also mehr Schlüsselzuweisungen vom Land.“ Für 2018 bekommt die Stadt Klütz mit 3116 Einwohnern etwa 630000 Euro vom Land.

Die Stadtvertreter stimmten dem Entwurf des Haushalts für 2018 zu. Die Stadt wird ihr Haushaltssicherungskonzept, das seit 2012 besteht, fortführen müssen.

Höhe des Defizits steht erst am Jahresende tatsächlich fest

Bereits im vergangenen Jahr wurde in der Stadt Klütz der Haushalt mit einem Minus von 667 400 Euro beschlossen.

Positiv wirkt sich für die Stadt aus, dass die Amtsumlage für dieses Jahr gesenkt wurde. 2017 zahlte Klütz noch 545800 Euro. 2018 beträgt der Anteil der Stadt an der Amtsumlage noch 483100 Euro.

Während die Amtsumlage 2017 und 2018 gesenkt wurde, hat sich die Kreisumlage trotz Senkungen des Prozentsatzes seit 2014 von Jahr zu Jahr erhöht. Klütz zahlt 1116800 Euro für 2018.

Etwas Beruhigung versuchte Bürgermeister Guntram Jung (CDU) in die Haushaltsdiskussion der Stadtvertreter zu bringen. „Es ist ja nicht sicher gesagt, dass es zu dem Fehlbetrag von 600000 Euro kommt. Eventuell schaffen wir es gar nicht, alle geplanten Ausgaben umzusetzen“, sagte er.

Malte Behnk

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