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Grevesmühlen Landkreis erklärt Grevesmühlener Sitzungspanne
Mecklenburg Grevesmühlen Landkreis erklärt Grevesmühlener Sitzungspanne
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00:00 24.11.2016

. Am kommenden Montag, 28. November, müssen die Grevesmühlener Stadtvertreter erneut über den Antrag von Uwe Wandel abstimmen, ob die Wahlzettel der Bürgermeisterstichwahl noch einmal ausgezählt werden. Wandel hatte die Stichwahl knapp gegen Lars Prahler verloren. Er gibt an, über Informationen zu verfügen, dass in einem Wahllokal Stimmen falsch ausgezählt worden seien. Eine Quelle benennt er nicht.

Auf der Stadtvertretersitzung am 7. November hatte die Abstimmung ergeben, dass die Stimmen nicht noch einmal ausgezählt werden. 15 Stadtvertreter stimmten gegen den Antrag von Uwe Wandel, 9 dafür.

Die Abstimmung fand unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt.

Wie die Kommunalaufsicht des Landkreises mitteilt, war „das praktizierte Verfahren zur Zurückweisung des Wahleinspruches durch Entscheidung der Stadtvertretung formell nicht rechtmäßig. Die abschließende Beschlussfassung der Stadtvertretung über den vorliegenden Wahleinspruch hätte in öffentlicher Sitzung erfolgen müssen“. Die Diskussion im Vorfeld hatte ebenfalls hinter verschlossenen Türen stattgefunden. Das, so heißt es von der Rechtsaufsicht des Landkreises, sei auch durchaus legitim gewesen. Nur die abschließende Abstimmung hätte im öffentlichen Teil stattfinden müssen.

Die Sitzung am Montag beginnt um 18.30 Uhr im Rathaussaal.

OZ

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