Menü
Ostsee Zeitung | Ihre Zeitung aus Mecklenburg-Vorpommern
Anmelden
Grevesmühlen Fusion zugestimmt – wohl oder übel
Mecklenburg Grevesmühlen Fusion zugestimmt – wohl oder übel
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
11:28 22.09.2018
Die Lockwischer Gemeindevertreter tagten am Donnerstagabend im Feuerwehrgerätehaus. Es war aller Voraussicht nach eine ihrer letzten Sitzungen. Quelle: JÜRGEN LENZ
Lockwisch/Schönberg

Der Lockwischer Bürgermeister Reiner Behrens eröffnete am Donnerstagabend die Sitzung der Gemeindevertreter mit den Worten: „Wir sind beschlussfähig.“ Das werden sie aller Voraussicht nach nicht mehr lange sein, denn ab 1. Januar 2019 soll es die Gemeinde, die sie bisher vertreten, nicht mehr geben. Sie soll in die Stadt Schönberg aufgehen. So sieht es ein Gebietsänderungsvertrag vor, den die Gemeindevertreter am Donnerstagabend einstimmig beschlossen.

Leicht fiel es ihnen nicht. Reiner Behrens atmete tief durch, bevor er die Beschlussvorlage vorlas. Zuvor erklärte die Gemeindevertreterin Eyke Schumacher-Maack: „Es ist eigentlich ein Trauerspiel, dass wir hier sitzen und so etwas beschließen müssen.“ Die kleinen Gemeinden würden finanziell austrocknen. Dem stimmte Reiner Behrens zu. Er sagte, die Verschuldung der Gemeinde werde immer größer, ohne dass sie etwas dagegen machen könne.

Reiner Behrens wies darauf hin, dass die Fusionsprämie, die das Land Mecklenburg-Vorpommern jetzt zahlt, deutlich höher ist als vor einigen Jahren. Vor dem Hintergrund dieser und weiterer möglicher Zahlungen des Landes sagte Eyke Schumacher-Maack: „Wenn wir es nicht machen, wird uns irgendwann vorgeworfen: Warum habt ihr es nicht gemacht?“ Fusionsprämien bekommen die Kommunen nur in der „freiwilligen Phase“. Möglich ist, dass die Schweriner Landesregierung in naher Zukunft den Zusammenschluss von Kommunen erzwingt und dann nichts zahlt.

Reiner Behrens berichtete, dass sich die Gemeindevertreter seit Längerem mit einem möglichen Zusammenschluss von Lockwisch mit Schönberg beschäftigen. Er sagte: „Wir haben es zwei Jahre intensiv durchgearbeitet.“ Auch habe es in Lockwisch zwei Einwohnerversammlungen zu dem Thema gegeben. Eine Einwohnerversammlung gab es, wie berichtet, auch in Schönberg. Dort beschließen die Stadtvertreter am kommenden Dienstag, dem 25. September, über den Gebietsänderungsvertrag. Ihre öffentliche Sitzung beginnt um 19.30 Uhr mit einer Einwohnerfragestunde im Foyer der Palmberghalle. Bereits ab 18 Uhr tagt dort der Hauptausschuss der Stadtvertretung. Auch er berät über den Vertrag. Das sollte er bereits am 13. September, doch an dem Tag waren weniger als die Hälfte seiner Mitglieder anwesend, sodass er nicht beschlussfähig war. Den Schönberger Finanzausschuss hat der Vertragsentwurf bereits ohne Änderung passiert. Bürgermeister Lutz Götze (SPD-Fraktion) betonte: „Es geht nicht darum, sich etwas einzuverleiben, sondern darum, etwas zusammenzuführen.“ Der Schönberger Finanzausschuss schlug einstimmig vor, die Mitglieder des Lockwischer Finanzausschusses und den Bürgermeister der Gemeinde zu einer gemeinsamen Beratung einzuladen, um sie in die Beratung des städtischen Haushaltes für 2019 einzubeziehen.

Die Fusionsprämie soll laut Gebietsänderungsvertrag komplett für Vorhaben in der bisherigen Gemeinde Lockwisch verwendet werden: Erneuerung der Verbindungsstraße zwischen Lockwisch und dem Schönberger Ortsteil Rupensdorf sowie der alten Dorfstraße und der Hauptstraße. Der Vertrag regelt auch die Zukunft des Brandschutzes in der bisherigen Gemeinde Lockwisch: „Die Gemeindewehr Lockwisch bleibt als Ortsfeuerwehr erhalten.“ Die Vorstände der Feuerwehren von Lockwisch und Schönberg haben bereits darüber gesprochen.

Das Feuerwehr- und Gemeindehaus soll in Verantwortung des künftigen Ortsteils Lockwisch verbleiben. Ausgaben für die Erhaltung sind laut Vertrag im städtischen Haushalt aufzunehmen. Außerdem verpflichtet sich Schönberg, das örtliche Brauchtum und das kulturelle Eigenleben in der aufgelösten Kommune zu erhalten und dafür jährlich bis zu 2000 Euro einzuplanen.

Die Interessen der bisherigen Bürger der Gemeinde Lockwisch soll künftig ein Ortsvorsteher vertreten. Er ist in einer Einwohnerversammlung zu wählen. Die im Mai 2019 neu zu wählende Stadtvertretung wird laut Vertrag zwei Sitze mehr haben als bisher. Die beiden Sitze sind nicht Einwohnern der bisherigen Gemeinde vorbehalten.

Jürgen Lenz

In einem Wald bei Klütz in Nordwestmecklenburg hat ein Unbekannter einen Dachsbau geschmückt. Zu den Verschönerungen am Erdloch wurden auch Leckereien wie Nüsse und Brot abgelegt.

22.09.2018
Grevesmühlen Shuttleverkehr beim Vereinsfest - Zum Fest der Vereine fahren auch Busse

Die Vereine des Ostseebads Boltenhagen in Nordwestmecklenburg feiern das erste gemeinsame Fest. Wenn die reguläre Buslinie im Ort ihre letzte Tour gefahren ist, wird ein Shuttle eingesetzt.

22.09.2018

Aus der halben Republik sind sie angereist, um gemeinsam Zeit zu verbringen und ihrem Hobby nachzugehen. Ein Wochenende lang treffen sich Schiffsmodellbauer am Ploggensee und fahren auch um die Wette.

21.09.2018