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Grevesmühlen Niendorf erwägt Fusion mit Nachbargemeinde
Mecklenburg Grevesmühlen Niendorf erwägt Fusion mit Nachbargemeinde
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10:32 10.10.2018
Das Ende von Niendorf als eigenständige Kommune wäre die Eingemeindung durch die vier Kilometer entfernte Stadt Schönberg. Quelle: Jürgen Lenz
Niendorf

Politische Vertreter der Gemeinde Niendorf sollen erste Vorgespräche zu einer möglichen Fusion mit einer Nachbarkommune oder einer Eingemeindung führen. Das hat die Gemeindevertretung am Dienstagabend einstimmig beschlossen. Für Fusionsverhandlungen richteten sie eine Arbeitsgruppe ein. Ihr gehören die Bürgermeisterin Marianne Bentin (CDU), ihre Stellvertreter Andrea Schumacher (parteilos) und der Gemeindevertreter Karl-Heinz Klamt (parteilos) an.

Die Niendorfer Gemeindvertreter tagen im Feuerwehrgerätehaus. am Dienstagabend zu Gast: Wemag-Mitarbeiterin Joan Behnke (l.). Quelle: Jürgen Lenz

Vor der Beratung erläuterte Marianne Bentin, welchen Hintergrund die Überlegungen haben: „Wie Sie wissen, stecken wir in roten Zahlen.“ Niendorf bekomme immer weniger Schlüsselzuweisungen vom Land. Nach dem gesetzlich vorgeschriebenen Zahlen von Umlagen und Beiträgen bleibe für die Gemeinde kein Geld für Investitionen. „Wir können nichts machen in der Gemeinde –nur das Notwendigste“, erklärte die Bürgermeisterin der 320 Einwohner zählenden Kommune. Die Folge: „Wir streben an, uns vielleicht mit einer Gemeinde oder einer Stadt zusammenzuschließen.“ Entscheidungen seien noch nicht getroffen. „Es ist noch in der Anfangsphase“, sagt Marianne Bentin.

Karl-Heinz Klamt wies darauf hin, dass die Schweriner Landesregierung die Fusion und Eingemeindung von Kommunen mit hohen Prämien belohnt. „Letztlich geht es um nicht geringe Beträge“, sagte der Gemeindevertreter. Um dieses Geld gehe es bei den Überlegungen. Laut einer Verordnung des Landes Mecklenburg-Vorpommern über die Förderung freiwilliger Fusionen werden Prämien gezahlt, wenn sich Kommunen spätestens zum Tag der Kommunalwahl im Mai 2019 zu einer „zukunftsfähigen Gemeinde“ zusammenschließen. Dann bekommt der Rechtsnachfolger oder die aufzunehmende Gemeinde 400000 Euro. Möglich sind Zusammenschlüsse und Eingemeindungen. Karl-Heinz Klamt ergänzte mit Blick auf die anstehenden Gespräche: „Ich denke, man kann nicht eine Gemeinde im Vornherein präferieren.“

Wie berichtet, haben in der vorigen Woche auch die politischen Vertreter der 310 Einwohner zählenden Nachbargemeinde Groß Siemz beschlossen, Verhandlungen mit anderen Kommunen aufzunehmen. Bürgermeister Rainer Berger sagte, als Favorit komme aus seiner Sicht Niendorf infrage.

Möglich sind zahlreiche Varianten –auch die Eingemeindung von Niendorf und Groß Siemz zu Schönberg wie es die Gemeinde Lockwisch aus ihrer finanziellen Not heraus anstrebt. Der Schönberger Bürgermeister Lutz Götze (SPD-Fraktion) erklärte in den vergangenen Monaten mehrmals, er sei grundsätzlich nicht nur zu Gesprächen mit den Vertretern der Gemeinde Lockwisch bereit. Beschlossen haben die Schönberger Kommunalpolitiker noch nichts. Heute Abend treffen sich die Stadtvertretung und der Finanzausschuss zu einer gemeinsamen Sitzung. Zur Debatte steht, einen Vertrag zur Gebietsänderung mit der Gemeinde Lockwisch zu beschließen und den Amtsausschuss Schönberger Land zu bitten, sein Einvernehmen zu erteilen. Wirksam werden soll die Eingemeindung zum 1. Januar 2019. So sieht es der Vertrag vor. Am 25. September entschied eine Mehrheit der Schönberger Stadtvertretung, den Beschluss über einen Vertrag mit der Nachbarkommune Lockwisch zu vertagen.

Ein Einwohner der Gemeinde Niendorf sagte am Dienstagabend, bei der Wahl eines Fusionspartners müsse für die Bürger ein vernünftiger Weg gefunden werden. Die Beziehungen zwischen Niendorf und Groß Siemz seien enger als beispielsweise zu Lüdersdorf.

Zur Sitzung im Niendorfer Feuerwehrgerätehaus kamen zahlreiche Bürger, um sich über die geplante Versorgung der Haushalte mit leistungsfähigen Internetanschlüssen informieren zu lassen. Die Wemag-Mitarbeiterin Joan Behnke stellte das Projekt vor. Termine stehen noch nicht fest.

Jürgen Lenz

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